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Blumen für die Dame – die übergab Oberbürgermeister Gert Hager an Monika Müller, als sie zur Bürgermeisterin für Soziales, Schulen und Sport gewählt wurde. Nun will er ihr auch die Zuständigkeit für die Stadtbibliothek übertragen. Das Thema Integration, bislang bei ihr angesiedelt, soll dafür zu ihm wechseln.  Foto: Ketterl
Blumen für die Dame – die übergab Oberbürgermeister Gert Hager an Monika Müller, als sie zur Bürgermeisterin für Soziales, Schulen und Sport gewählt wurde. Nun will er ihr auch die Zuständigkeit für die Stadtbibliothek übertragen. Das Thema Integration, bislang bei ihr angesiedelt, soll dafür zu ihm wechseln. Foto: Ketterl
19.01.2016

Zwei Bürgermeister-Abgänge und ein bisschen Ämtertausch in Pforzheim

Das Thema schwelt seit Monaten. Spätestens seit nach Baudezernent Alexander Uhlig auch der Erste Bürgermeister Roger Heidt bekannt gab, im Jahr 2016 aus dem Amt zu scheiden. Die Gemeinderatsfraktion der Grünen Liste hatte beantragt, die Zuständigkeiten und Dezernatszuschnitte der – OB Gert Hager mitgezählt – vier Bürgermeister im Pforzheimer Rathaus auf den Prüfstand zu stellen. Mehr Effizienz und eine gerechtere Verteilung der Arbeit hatte sich die Fraktion erhofft. Und wie die Kollegen von der CDU, zuletzt auch FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke, dafür plädiert, nach dem Vorbild aller anderen Großstädte in Baden-Württemberg den arbeitsaufwendigen Finanzbereich aus der Zuständigkeit des auch anderweitig stark geforderten Oberbürgermeisters herauszunehmen.

Letzteres wollte Hager nicht; das war seit Längerem bekannt. Vergangene Woche hat er nun den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen die Überlegungen der Rathausspitze für die Umstrukturierung und die künftigen Aufgaben vorgelegt, mit denen die Stadt per Stellenausschreibung die Nachfolger von Roger Heidt und Alexander Uhlig suchen will.

Wie die meisten Beobachter erwartet hatten, fallen die Änderungsvorschläge überschaubar aus. Demnach gäbe der OB demnach die Zuständigkeit für das Kulturamt an den künftigen Bau- und Umweltbürgermeister ab, für die Stadtbibliothek an Sozial- und Schulbürgermeisterin Monika Müller. Dafür wechselt das Thema Integration von Müller zu ihm: Beim Chef persönlich wird, wie die Grüne Liste dies gefordert hatte, eine Koordinierungsstelle Integration und Migration angesiedelt, die CDU hatte vergangene Woche für dieses Thema gleich ein ganzes Amt gefordert. Ob damit auch die Integrationsbeauftragte Anita Gondek von Müller zu Hager wechselt, ist indes dem Vernehmen nach offen.

Der vierte Wechsel: Die Technischen Dienste sollen künftig nicht mehr im Baudezernat, sondern in dem des Ersten Bürgermeisters angesiedelt sein. Nach PZ-Informationen sollen die Gemeinderatsfraktionen mit Hager noch einmal über diese Vorschläge sprechen, bevor das Thema am 2. Februar im Finanzausschuss des Gemeinderats behandelt wird – der Zuschnitt der Stadtverwaltung muss den Segen des Oberbürgermeisters und einer Ratsmehrheit finden.

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