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07.09.2008

Die SPD wagt mit aller Macht den Neustart

BERLIN. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird die SPD von einem chaotischen Führungswechsel erschüttert. Kurt Beck verkündete seinen Rücktritt – jetzt soll der frühere Vorsitzende Franz Müntefering an die Parteispitze zurückkehren.

Nach der ganzen Dramatik hatten es die beiden Herren am Rednerpult plötzlich sehr eilig. „Demnächst mehr“ versprach der frisch gekürte Kanzlerkandidat, der nun sogar für die nächsten Wochen die Partei leiten soll. Lästige Fragen, die es reihenweise gab, ließ Frank-Walter Steinmeier gar nicht erst zu.

An der Seite von Generalsekretär Hubertus Heil, der den Platz von Kurt Beck am Rednerpult eingenommen hatte, verschwand der Vizekanzler wieder in der piekfeinen Hotel-Anlage am Schwielowsee bei Potsdam. Wie der selbst für SPD-Verhältnisse denkwürdige Tag einmal beurteilt wird, muss sich erst noch zeigen. Über die Klärung der ganzen Abläufe und Ränkespiele dürfte noch manches publik werden. War es ein sorgfältig eingefädelter „Rechtsputsch“, wie Parteilinke bereits wissen wollen. Eine „Revolution von oben“, wie andere das sehen. Oder einfach eine selbstlose Tat, um die Partei vor dem endgültigen Absturz zu retten, wie die siegreiche Seite in dem gewagten Stück wohl argumentiert. Dass ganz nebenbei ein Parteichef in der Versenkung verschwindet, daran haben sich die Sozialdemokraten angesichts des immensen Verschleißes an Führungspersonals allmählich gewöhnt. Neu ist, dass ein vor nicht allzu langer Zeit bereits in die Wüste geschickter Vorsitzender, der dem jetzigen von Anfang an nichts zutraute, wieder aufs Schild gehoben wird.

Ganze zehn Minuten brauchte der nach Teilnehmerangaben sichtlich fertige Kurt Beck, um der illustren SPD-Runde im Brandenburgischen seine Motive für seinen abrupten Rückzug zu erklären, bevor er durch den Hintereingang verschwand und in Richtung Mainz startete.
Schon zum geplanten Beginn der Veranstaltung hatte sich Ungewöhnliches abgezeichnet. Beck und Steinmeier waren gar nicht gekommen. Fraktionschef Peter Struck eilte aus dem Sitzungssaal ebenso wie Parteivize Andrea Nahles. Beide steuerten ein abgelegenes Anwesen nahe des Hotels an, wo sich bereits die anderen aus der engsten Spitze im Garten eingefunden hatten. Dort offenbarte Beck erstmals, dass er den Vorsitz hinwirft. Vergeblich soll er dort noch einmal versucht haben, Münteferings Rückkehr zu verhindern.

In einer persönlich Erklärung am späten Nachmittag ließ der unterlegene Beck Rücksichtnahmen fallen. Gegen ihn seien Intrigen gesponnen worden, lautete die ziemlich eindeutige Botschaft. Die Verabredung, gemeinsam mit Steinmeier für einen Erfolg bei der Bundestagswahl durchzustarten, sei in der Nacht zum Sonntag „durch gezielte Falschinformationen“ in Medien durchkreuzt worden, zog Beck vom Leder. Sein Parteiamt könne er nicht mehr mit der notwendigen Autorität ausüben.

Wen er als Urheber dieser dunklen Machenschaften sieht, dazu schwieg Beck sich aus. Doch dass er hinter den Indiskretionen, wonach der Vizekanzler bereits als Spitzenmann feststand, Steinmeiers Lager oder dessen Hilfstruppen vermutete, lag in der Luft.

Der neue starke Mann in der SPD gab sich seinerseits „schockiert“ über den Rückzug des Parteichefs. Einige Worte des Respekts folgten, bevor Steinmeier bereits schnell den Blick nach vorn richtete. Nur noch 385 Tage seien es bis zu Bundestagswahl. Gemeinsam mit Müntefering wolle er zur Aufholjagd blasen, um die SPD wieder nach vorn zu bringen. Den Start zu diesem ehrgeizigen Ziel hätte er sich aber sicher anders vorgestellt.