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PZ-Chefredakteur Magnus Schlecht.
PZ-Chefredakteur Magnus Schlecht. © Ketterl
20.11.2017

Kommentar: Lindner geht es nur um Lindner

So etwas hat es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Zwei Monate nach der Wahl sind die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Ein Kommentar von PZ-Chefredakteur Magnus Schlecht.

Insider hatten es schon vor einer Woche geahnt: Wenn Jamaika scheitert, dann nicht an der CSU, nicht an den Grünen und schon gar nicht an der CDU, sondern einzig und allein an der Person Christian Lindner. Exakt so ist es gekommen. Lindner hat eine historische Zäsur, eine in Deutschland noch nie da gewesene politische Situation provoziert. Deutschland steht da wie ein begossener Pudel und schuld daran ist der Mann, der sich im Wahlkampf mit dem Slogan plakatieren ließ: „Es geht um unser Land!“ Pustekuchen. Lindner geht es nur um Lindner.

Was aber treibt diesen Mann an? Will er die Bundeskanzlerin und die CDU ins Chaos stürzen, um bei einer möglichen Neuwahl davon zu profitieren? „Merkel muss weg!“ Dieser von der AfD und Pegida in die Welt krakeelte Spruch war im Wahlkampf auch von einzelnen FDP-Größen immer wieder zu hören. Ihr Parteivorsitzender hat sich das zur Maxime seines Handelns gemacht. Statt in einer Koalition Inhalte wie die von der FDP propagierte Bildungs- und Digitaloffensive oder den Abbau des Solidaritätszuschlags wenn nicht ganz, dann zumindest teilweise durchzusetzen, macht sich dieser eitle und selbstverliebte Ober-Liberale vom Acker. Statt zu regieren, giert der 38-Jährige danach, auf diese zweifelhafte Art und Weise in die Geschichtsbücher einzugehen und Neuwahlen zu provozieren. Glückwunsch, die AfD wird sich ins Fäustchen lachen!

Das wird sie sich aber auch deshalb, weil sie sich einmal mehr bestätigt sieht, dass das Altparteien-System versagt. Das muss man sich tatsächlich vergegenwärtigen: Vier Parteien, die von sich behaupten, sie seien im Gegensatz zur AfD die staatstragenden Elemente des politischen Systems, schaffen es nicht, sich zu einigen, und nehmen damit die staatspolitische Instabilität des Landes in Kauf. Das gilt für die SPD aber gleichermaßen. Ihre engstirnige und beleidigte Position, sich einer großen Koalition partout zu verweigern, ist nicht minder verantwortungslos.

Unterm Strich ist das für alle etablierten Parteien Blamage und Armutszeugnis zugleich. Man darf gespannt, welche der Parteien bei einer Neuwahl – und das ist die einzige Option in der jetzigen Situation, da eine Minderheitsregierung von vornherein zum Scheitern verurteilt ist – am meisten abgewatscht wird.

Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, dass diese Situation am Ende in erster Linie Angela Merkel zu verantworten hat und ausbaden muss. Die Bundeskanzlerin vermochte es trotz ihrer Erfahrung aus Dutzenden von Krisensitzungen nicht, die Streithähne am Verhandlungstisch zu befrieden – vorausgesetzt, sie hatte überhaupt die Chance dazu. Ausgerechnet jetzt, wo Europa Kontinuität benötigt, wo die viertgrößte Wirtschaftsnation weiter als Treiber der Weltwirtschaft fungieren muss und wo es einen Kontrapunkt zu Trump, Putin und Erdogan geben muss, ausgerechnet in der Situation droht sie, die mächtigste Frau der Welt, zu scheitern. Keine Frage: Die auf weltpolitischer Bühne gewiefte Taktikerin steht innenpolitisch vor einem Scherbenhaufen und mit ihr – Christian Lindner sei Dank – ganz Deutschland.

Windjammer1
20.11.2017
Kommentar: Lindner geht es nur um Lindner

O Magnus Schlecht das gibt haue von Rühlke, dem Ober - FDPler. mehr...

Faelchle
20.11.2017
Kommentar: Lindner geht es nur um Lindner

Da macht sich es der H. Schlecht zu einfach, den Lindner als alleinigen Sündenbock darzustellen. Was ich so mitbekommen haben, waren die Sondierungsgespräche ein heilloses Durcheinander, wofür die Merkel auch eine Verantwortung trägt. Aber die hat das auch noch nie gekonnt, die Initiative zu ergreifen und der Sache eine Richtung zugeben bzw. in die Hand zu nehmen. Ich würde behaupten, dass die Grünen und die CSU genauso an diesem Desaster mitverantwortlich sind. mehr...

Realist01
20.11.2017
Kommentar: Lindner geht es nur um Lindner

Linder weiß selbst, was er alles an Wahlversprechungen abgegeben hat. Er weiß auch, daß wenn sich seine FDP zu sehr verbiegt, diese bei den nächsten Wahlen keinen Stich mehr macht. Deshalb alle Achtung Herr Lindner. Hätte ich von ihm nicht erwartet. So kann er bei Neuwahlen punkten, bei denen Grüne und CDU/CSU nur verlieren können. mehr...

Anais
20.11.2017
Kommentar: Lindner geht es nur um Lindner

[QUOTE=Realist01;290032]Linder weiß selbst, was er alles an Wahlversprechungen abgegeben hat. Er weiß auch, daß wenn sich seine FDP zu sehr verbiegt, diese bei den nächsten Wahlen keinen Stich mehr macht. Deshalb alle Achtung Herr Lindner. Hätte ich von ihm nicht erwartet. So kann er bei Neuwahlen punkten, bei denen Grüne und CDU/CSU nur verlieren können.[/QUOTE] Na, das bleibt abzuwarten, ob diese Inszenierung nützt oder schadet. mehr...