nach oben
© Fotolia/Dietz/dpa
03.05.2017

News to go: "Diesel-Gipfel" und Fahrverbots-Urteil erwartet

Am kommenden Mittwoch soll es beim «Diesel-Gipfel» in Berlin um Nachrüstungen zur Senkung des Stickoxid-Ausstoßes und eine bessere Luft in Innenstädten gehen. Lassen sich damit Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhindern?

Vom Verwaltungsgericht Stuttgart wird schon heute eine wegweisende Entscheidung erwartet: Auf Klage der Deutschen Umwelthilfe haben die Richter überprüft, ob das Land Baden-Württemberg wirklich genug tut, um in Stuttgart die extreme Belastung der Luft mit giftigem Stickstoffdioxid zu reduzieren. Für die Entscheidung dürften sich etliche Großstädte interessieren, die ähnliche Probleme mit dem Schadstoff haben.

In der zähen Debatte über eine Neufassung der Krankenversicherung in den USA haben die Republikaner im Senat einen abgespeckten Entwurf vorgelegt. Inmitten der Tempelberg-Krise werden Zehntausende Muslime zum Freitagsgebet an der heiligen Stätte erwartet. Nach dem vielen Regen der vergangenen Tage wird es in Deutschland nun zumindest etwas trockener und auch wieder wärmer. 

Schlagzeilen der Nacht 

• US-Senat stimmt für schärfere Russland-Sanktionen

• Abgasskandal auf Porsche-Modell ausgeweitet

• Hochwasser: Weiter angespannte Lage in Niedersachsen und im Harz

• Nigeria: Fast 50 Tote bei Boko-Haram-Angriff

• Venezuela: Demonstrationsverbot verhängt/USA ziehen Diplomatenfamilien ab

• Hochwasser: Millionenschaden an der Uni Hildesheim

Anthony Scaramucci

Der frisch gebackene Kommunikationschef von US-Präsident Donald Trump hat mit unflätigen Äußerungen über Führungsfiguren des Weißen Hauses erhebliche Irritationen ausgelöst. Er soll einen Reporter des «New Yorker» angerufen und vehement bedrängt haben, seine Quelle für eine Geschichte offenzulegen. Andernfalls werde er sämtliche möglichen «Leaker» im Weißen Haus feuern. Der Reporter lehnte es ab, auf die Forderung einzugehen. Im Verlauf des Gesprächs beschimpfte und verunglimpfte Scaramucci den Stabschef des Weißen Hauses, Reince Priebus, und Trumps Chefstrategen Steve Bannon auf einmalige Weise. Priebus sei ein «verdammter paranoider Schizophrener, ein Paranoiker.»

Zahl der Nacht

105

Venezuela: Mit weiteren Todesopfern während eines 48-stündigen Generalstreiks stieg die Zahl der Toten seit Ausbruch der Proteste vor 120 Tagen auf nun 105. Derweil hat die US-Regierung die Familien von Diplomaten aufgefordert, das Land zu verlassen.

Zitat der Nacht

"Niemand hat in den letzten vier Jahrzehnten eine größere Rolle dabei gespielt, Leser durch die literarische Welt zu leiten."

((«New York Times»-Chefredakteur Dean Baquet über seine leitende Literaturkritikerin Michiko Kakutani, die nach fast 40 Jahren bei der Zeitung in den Ruhestand geht.)

Top-Themen des Tages

Mit Nachrüstung Diesel-Verbot verhindern? - Gericht entscheidet

Das Verwaltungsgericht Stuttgart entscheidet heute über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg. Dabei geht es um den Luftreinhalteplan für Stuttgart. Die DUH will Fahrverbote für Dieselautos erreichen. Das Land baut auf eine «Nachrüst-Lösung», um diese zu verhindern. Auch in anderen großen Städten wie München oder Berlin gibt es eine Fahrverbotsdebatte.

US-Senat vor Entscheidung zu Neufassung der Krankenversicherung

In der zähen Debatte über eine Neufassung der Krankenversicherung in den USA haben die Republikaner im Senat einen abgespeckten Entwurf vorgelegt. Damit läuft alles auf eine Entscheidung an diesem Freitag zu. Mit aller Macht versuchte die Führung der Republikaner, eine Mehrheit für den Kompromissvorschlag zu finden. Nach letzten Stimmen aus den verschiedenen Lagern der Partei war aber das Ergebnis völlig offen.

Zehntausende Muslime zum Freitagsgebet am Tempelberg erwartet

Inmitten der Tempelberg-Krise werden Zehntausende Muslime zum Freitagsgebet an der heiligen Stätte erwartet. In den vergangenen Tagen war es in Jerusalem und dem Westjordanland immer wieder zu Unruhen gekommen. Auslöser waren zwischenzeitliche neue Sicherheitskontrollen für muslimische Gläubige am Tempelberg. Zwar baute Israel alle Kontrollvorrichtungen an den Zugängen wieder ab. Dennoch war auch gestern die Gewalt wieder eskaliert.

Dauerregen über Deutschland endet - Aufräumen in einigen Orten

Nach dem vielen Regen der vergangenen Tage wird es in Deutschland nun zumindest etwas trockener und auch wieder wärmer. Für die Einsatzkräfte in den vom Dauerregen besonders betroffenen Gebieten gibt es dennoch eine Menge zu tun. In einigen Orten beginnt das große Aufräumen.

VfL Bochum und FC St. Pauli eröffnen die Zweitliga-Saison

Der VfL Bochum und der FC St. Pauli eröffnen um 20.30 Uhr die neue Saison in der 2. Fußball-Bundesliga. Die beiden früheren Bundesligisten wollen in der Aufstiegszone mitspielen. Insbesondere in Bochum sind die Erwartungen nach acht Jahren Zweitklassigkeit deutlich gestiegen.

Außerdem interessant

• Der Landeswahlausschuss Nordrhein-Westfalen entscheidet (11.00 Uhr) über die Zulassung von Landeslisten bei der Bundestagswahl. Mit Spannung erwartet wird besonders die Entscheidung über die AfD-Landesliste.

• Möglicherweise fällt heute das Urteil im Kölner Prozess (ab 09.00 Uhr) um eine groß angelegte Cyber-Attacke, die massenhaft Router der Deutschen Telekom lahmlegte.

• Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla informieren auf einer Pk in Berlin (12.30 Uhr) über die neue Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke Berlin-München.

• Im italienischen Innenministerium gibt es um 12.00 Uhr ein weiteres Treffen mit privaten Seenotrettern, bei dem es unter anderem um einen Verhaltenskodex als Grundlage für Rettungseinsätze im Mittelmeer geht.

• Im niedersächsischen Ilsede findet um 14.00 Uhr ein Trauergottesdienst für die deutschen Opfer des Hurghada-Attentates statt. Mitte Juli hatte ein Mann in dem ägyptischen Urlaubsort zwei Frauen aus der Region Peine mit einem Messer getötet.
• Das Statistische Bundesamt gibt um 14.00 Uhr in einer ersten Schätzung die Inflationsrate für Juli 2017 bekannt.

• Mit dem Ende des Schuljahres in Bayern haben von heute bis einschließlich kommenden Mittwoch alle 16 Bundesländer ein paar Tage lang gleichzeitig Sommerferien.

Blick zurück

Heute vor ...

• 5 Jahren gründen Umweltaktivisten und Atomkraftgegner in Japan eine Grüne Partei.

• 30 Jahren stürzt ein Beitrag des ARD-Fernsehmagazins «Monitor» über Larven von Fadenwürmern in Fischen die Fischwirtschaft in eine Krise.

• 55 Jahren beschließt der Deutsche Fußball-Bund in Dortmund die Gründung der Bundesliga und ihre Einführung zur Saison 1963/64.

Geburtstag haben heute

• Jakob Augstein (50), deutscher Journalist und Verleger (Wochenzeitung «der Freitag»)

• Helmut Schleich (50), deutscher Kabarettist («Ehrlich 2017»)

• Cordt Schnibben (65), deutscher Journalist («Spiegel») und Buchautor