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© Fotolia/Dietz/dpa
03.05.2017

News to go: Sanktionen für Nordkorea - NSU-Prozess steuert auf Urteil zu

Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen. In der Nacht votierte der UN-Sicherheitsrat nun einstimmig für neue Sanktionen.

Eine Deckelung von Öllieferungen soll den Druck auf Pjöngjang erhöhen. Gern hätten die USA die Sanktionsschraube noch enger gedreht. Doch ein Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un konnten in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchgesetzt werden.

Hurrikan "Irma" war wie eine Sintflut für ganz Florida. Jetzt zieht er weiter. Die Bundesanwaltschaft will heute die Strafen für Beate Zschäpe und vier im Münchner NSU-Prozess mitangeklagte mutmaßliche Helfer des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) beantragen.

Schlagzeilen der Nacht 

• Öl-Lieferungen nach Nordkorea eingeschränkt

• Großbritannien: Parlament billigt Brexit-Gesetz

• Merkel wirbt in Wahlarena für Zusammenhalt

• USA: Irma wütet weiter

• Kalifornien: Weitere Bundesstaaten klagen gegen Trumps «Dreamer»-Entscheidung

• Daimler und VW wollen mehr E-Autos bauen

• 2. Liga: St. Pauli gewinnt in Nürnberg

Mensch der Nacht

Erna Solberg

Die konservative norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg kann weiter regieren. Ihr bürgerliches Bündnis lag bei der Wahl am Montagabend nach Auszählung von fast 90 Prozent der Stimmen mehrere Sitze vor dem rot-grünen Lager.

Zahl der Nacht

2500

Im Irak und in Syrien kämpfen nach Einschätzung des Anti-Terror-Beauftragten der EU, Gilles de Kerchove, noch etwa 2500 Europäer für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Es müsse eine bessere Zusammenarbeit mit im Kampfgebiet eingesetzten Militärkräften geben, um Informationen wie gesammelte Fingerabdrücke für die europäischen Sicherheitsbehörden zu erhalten, sagte de Kerchove der «Welt».

Zitat der Nacht

"Die großen Anträge, die die Türkei derzeit an uns stellt - und das sind wirklich nicht wenige - haben wir alle «on hold» gestellt."

(Aufgrund der angespannten deutsch-türkischen Beziehungen stecken nach Angaben von Außenminister Sigmar Gabriel die meisten Waffenexporte in die Türkei in der Warteschleife.)

Top-Themen des Tages

UN-Sicherheitsrat beschränkt Öllieferungen an Nordkorea

Mit einer Deckelung von Öllieferungen an Nordkorea will die Weltgemeinschaft den Druck auf das Land im Atomkonflikt noch verschärfen. Der UN-Sicherheitsrat votierte in der Nacht einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Lieferungen von Erdgas an Nordkorea und Textilexporte ganz verbietet. Öl sei das «Lebenselixier» Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Vor dem Ausfuhrverbot auf Textilien galten bereits Verbote auf Kohle, Eisen und andere Rohstoffe.

Aufräumen nach dem Hurrikan

«Irma» war wie eine Sintflut - für ganz Florida. Über den größten Teil des US-Bundesstaates ist der Hurrikan hinweggezogen. Das Ausmaß der Schäden ist noch nicht ansatzweise absehbar. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron besucht heute die von «Irma» massiv beschädigten Karibikinseln Saint-Martin und Saint-Barthélémy. Der Staatschef will Experten und Hilfsgüter mitnehmen. Oppositionspolitiker hatten der Regierung mangelhafte Vorbereitung auf den Hurrikan vorgeworfen.

OECD vergleicht Bildungssysteme der Industriestaaten

Wie schneidet das deutsche Bildungssystem im Vergleich der führenden Industriestaaten ab? Darüber gibt eine große, internationale Studie Auskunft, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) weltweit in zehn Städten vorgestellt wird - unter anderem auch in Berlin (11.00 Uhr). In dem umfangreichen Zahlenwerk geht es unter anderem um staatliche Investitionen in Schulen und den Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft.

Bundesanwaltschaft beantragt im NSU-Prozess Strafmaß für Zschäpe

Die Bundesanwaltschaft will ab 09.30 Uhr die Strafen für Beate Zschäpe und vier im Münchner NSU-Prozess mitangeklagte mutmaßliche Helfer des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) beantragen. Der letzte Teil des Plädoyers wird voraussichtlich mehrere Stunden dauern. Die Anklagebehörde hält Zschäpe die volle Mittäterschaft an den zehn Morden des NSU vor.

Elektro-Autos im Mittelpunkt der IAA-Pressetage

Effiziente Elektro-Fahrzeuge und autonomes Fahren sind die Hauptthemen, mit denen die deutsche Auto-Industrie bei der Internationalen Automobilausstellung (IAA) punkten will. Am heutigen ersten Pressetag der weltgrößten Autoschau stehen in Frankfurt zahlreiche Modell-Premieren auf dem Programm. Die Hersteller wollen vor allem Kompetenz in den Zukunftsfeldern alternativer Antriebe und digitaler Anwendungen beweisen.

FC Bayern startet gegen Anderlecht in die Champions League

Der FC Bayern München startet um 20.45 Uhr mit einem Heimspiel gegen den belgischen Meister RSC Anderlecht in die Champions League. Das Ziel des deutschen Fußball-Rekordmeisters ist das Endspiel am 26. Mai 2018 in Kiew. Trainer Carlo Ancelotti hält den Titelgewinn aber für schwieriger als letzte Saison, weil diesmal mehr Topclubs vertreten sind.

Außerdem interessant

• Apple stellt (ab 1900 MESZ) in Cupertino Neuheiten vor. Erwartet werden neue iPhone-Modelle.

• Am Abend ist von Düsseldorf aus nach einer längeren Pause wieder eine Sammelabschiebung von mindestens zwölf Menschen nach Afghanistan geplant.

• Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt um 08.00 Uhr zu einem kurzen Antrittsbesuch nach Tschechien.

• Im Viertelfinale der Basketball-Europameisterschaft trifft Deutschland in Istanbul auf Titelverteidiger Spanien.

• In Frankreich sind landesweite Proteste gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung angekündigt.

• Hillary Clinton veröffentlicht ihr Buch «What happened» zum Präsidentschaftswahlkampf 2016.

• Von wem bekommen Fluggäste bei einer Verspätung ihre Entschädigung, wenn die Airline für den Flug Maschine und Crew von einem anderen Unternehmen gemietet hat? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof ab 09.00 Uhr in Karlsruhe.

Blick zurück

Heute vor ...

• 5 Jahren genehmigt das Bundesverfassungsgericht Deutschlands Beitritt zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM, knüpft diesen aber an Bedingungen.

• 15 Jahren verlässt Ex-Bundeskanzler und CDU-Parteichef Helmut Kohl nach 26 Jahren den Deutschen Bundestag. Die Schlussphase seiner Karriere war von einem Parteispenden-Skandal überschattet.

• 20 Jahren erreicht die amerikanische Raumsonde «Global Surveyor» ihre Umlaufbahn um den Mars, um zwei Jahre lang die Oberfläche des Planeten zu vermessen.

Geburtstag haben heute

• Mirko Slomka (50), deutscher Fußballtrainer (FC Schalke 04, Hannover 96, Hamburger SV, Karlsruher SC)

• Oliver Kalkofe (52), deutscher Moderator («Kalkofes Mattscheibe») und Komiker

• Sigmar Gabriel (58), deutscher Politiker (SPD), Außenminister seit 2017; Vorsitzender der SPD 2009-2017

• Hans Zimmer (60), deutscher Hollywood-Komponist, «Oscar» 1995 für die Filmmusik zu «Der König der Löwen»