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© dpa/Fotolia/Dietz
03.05.2017

News to go: Wie kann die Europäische Union die Türkei beeinflussen?

Das Verhältnis zwischen Türkei und Europäischer Union ist zuletzt auf einen Tiefpunkt gesunken. Die jüngsten Festnahmen von Menschenrechtlern haben die Rufe nach einer klaren Reaktion der EU noch einmal lauter werden lassen. Doch gibt es überhaupt Handlungsspielraum?

Heute werden türkische Minister in Brüssel erwartet. Als schärfste Sanktion konnten sich die Mitgliedstaaten bislang darauf verständigen, die EU-Beitrittsgespräche nicht auszuweiten. Ein Stopp der Verhandlungen ist derzeit kein Thema - aus Angst, die Türkei in Russlands Arme zu treiben, aber auch aus Sorge, die Lage für die Gegner von Staatschef Recep Tayyip Erdogan dadurch noch schlimmer zu machen.

Die italienische Regierung berät heute in Rom mit Hilfsorganisationen über einen Verhaltenskodex als Grundlage für Rettungseinsätze im Mittelmeer. Der Bundesgerichtshof verhandelt über Anzahlungen für Pauschalreisen und König Carl Gustaf und Königin Silvia von Schweden werden bei den Bayreuther Festspielen erwartet. Später am Tag will die deutsche Frauenfußball-Nationalmannschaft nach einem durchwachsenen Start bei der EM in den Niederlanden vor dem letzten Gruppenspiel gegen Russland den Viertelfinal-Einzug perfekt machen. 

Schlagzeilen der Nacht 

• Israel stoppt strittigen Einsatz von Metalldetektoren

• Polen: Regierung hält an Justizreform trotz Veto fest

• Nach Befreiung Mossuls: Deutschland stockt Hilfe um 100 Millionen Euro auf

• Mehrere Tote bei Anschlag auf Sinai-Halbinsel

• Mercedes verlässt DTM

John McCain

Knapp anderthalb Wochen nach Entdeckung eines Hirntumors will der republikanische US-Senator John McCain bereits heute die Arbeit wieder aufnehmen. «Freue mich, morgen in den Senat zurückzukehren, um die Arbeit an der Gesundheitsreform, dem Verteidigungs-Gesetzentwurf und den Russlandsanktionen fortzusetzen», twitterte er in der Nacht.

Zahl der Nacht

30

Rund 30 Prozent der wahlberechtigten Deutschen vertreten laut einer Studie populistische Ansichten. Diese Standpunkte fallen aber eher moderat und nicht radikal aus, heißt es in einer heute veröffentlichten Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung.

Zitat der Nacht

"Obamacare ist der Tod."

(US-Präsident Donald Trump rief den Senat auf, heute über ein Gesetz zur Ablösung der Krankenversicherung «Obamacare» abzustimmen.)

Top-Themen des Tages

Türkische Spitzenpolitiker reisen zu Gesprächen nach Brüssel

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik werden zu politischen Gesprächen in Brüssel erwartet. Bei dem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn soll es unter anderem um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Kooperation in der Migrationspolitik gehen. Von der türkischen Seite dürften zudem Fortschritte bei der Visaliberalisierung und den EU-Beitrittsverhandlungen gefordert werden. Die Europäer wollen hingegen erneut die Freilassung von Menschenrechtlern, Journalisten und Oppositionellen verlangen, die im Zuge der Ermittlungen zu dem Putschversuch im vergangenen Sommer festgenommen wurden.

Verhaltenskodex für private Seenotretter: Treffen in Rom

Die italienische Regierung berät in Rom mit Hilfsorganisationen über einen Verhaltenskodex als Grundlage für Rettungseinsätze im Mittelmeer. An dem Treffen (16.30 Uhr) nehmen unter anderem die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und Jugend Rettet teil. Insgesamt sind rund zehn Hilfsorganisationen im Einsatz, um Migranten auf ihrem Weg von Afrika nach Europa aus Seenot zu retten. Im Vorfeld hatte es Kritik am Vorstoß der Regierung in Rom gegeben, die Hilfsorganisationen auf Regeln verpflichten zu wollen, die sie nach internationalem Seerecht zum Teil ohnehin befolgen müssen.

Bundesgerichtshof verhandelt über Anzahlung bei Pauschalreisen

Der Bundesgerichtshof verhandelt über Anzahlungen für Pauschalreisen (09.00 Uhr). Die Karlsruher Richter müssen dabei klären, wie die zulässige Höhe einer solchen Vorleistung zu berechnen ist. Hintergrund ist eine Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen Tui. Der Reiseveranstalter verlangt für bestimmte Pauschalreisen eine Anzahlung von 40 Prozent des Preises. In einem ersten Urteil zu dem Fall hatte der BGH 2014 entschieden, dass es für eine Anzahlung von mehr als 20 Prozent einen sachlichen Grund braucht. Ob es im Laufe des Tages ein Urteil geben wird, ist unklar.

Schwedens Königspaar und Kanzlerin Merkel in Bayreuth erwartet

König Carl Gustaf und Königin Silvia von Schweden werden bei den Bayreuther Festspielen (16.00 Uhr) erwartet. Aufgeführt wird Richard Wagners Oper «Die Meistersinger von Nürnberg» in einer Neuinszenierung unter der Regie von Barrie Kosky. Dirigent ist Philippe Jordan. Das Königspaar kommt zum ersten Mal auf den Grünen Hügel. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dort seit Jahren Stammgast und wird auch diesmal wieder erwartet. Die Festspiele enden am 28. August.

Fußball-Frauen wollen Einzug ins EM-Viertelfinale perfekt machen

Nach einem durchwachsenen Start bei der EM in den Niederlanden will die deutsche Frauenfußball-Nationalmannschaft vor dem letzten Gruppenspiel gegen Russland den Viertelfinal-Einzug perfekt machen. Dem DFB-Team, das als Tabellenzweiter wegen der etwas schlechteren Tordifferenz knapp hinter Schweden liegt, würde in Utrecht (20.45 Uhr) gegen die drittplatzierten Russinnen schon ein Unentschieden fürs Weiterkommen reichen. In bisher 18 Länderspielen gegen die Russinnen hat das Team von Bundestrainerin Steffi Jones noch nie verloren. Eine Niederlage würde höchstwahrscheinlich das vorzeitige EM-Aus bedeuten.

Außerdem interessant

• Im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mitangeklagte mutmaßliche Terrorhelfer geht der Streit um das Plädoyer der Bundesanwaltschaft vor dem Münchner Oberlandesgericht weiter (09.30 Uhr).

• Beim Online-Banking lassen sich etliche Kunden ihre Transaktionsnummern (TAN) per SMS aufs Handy schicken. Mit einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) entscheidet sich (09.00 Uhr), ob Institute dafür extra kassieren dürfen.

• Neun Wochen vor der Bundestagswahl stellt die Bertelsmann-Stiftung (08.00 Uhr) eine Studie zu populistischen Einstellungen von Wählern und Nichtwählern in Deutschland vor.

• Die Deutsche Krankenhausgesellschaft informiert auf einer Pk in Berlin (10.00 Uhr) über ein Gutachten zur Personalsituation auf Intensivstationen.

• Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellt in Bamberg (12.30 Uhr) neue digitale Assistenzsysteme vor, die den Asyl-Entscheidern helfen sollen, Angaben von Asylbewerbern etwa zu ihrer Herkunft zu überprüfen.

• Mit einem Spitzentreffen will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einer Krisenlösung in Libyen beitragen (15.00 Uhr).

• Der Drei-Sterne-Koch Harald Wohlfahrt klagt vor dem Arbeitsgericht Pforzheim (15.30 Uhr) auf Weiterbeschäftigung als Küchenchef des Restaurants «Schwarzwaldstube».

• Der Karlsruher Gemeinderat entscheidet (15.30 Uhr) über ein Kunstprojekt von Markus Lüpertz an den Haltestellen der künftigen U-Bahn. Eine private Initiative setzt sich dafür ein, die Stationen mit großformatigen Keramiktafeln des Künstlers zu bestücken.

Blick zurück

Heute vor ...

• 15 Jahren beginnt im deutschen Schienenverkehr die Zeit von Tempo 300. Die Bahn eröffnet nach sechs Jahren Bauzeit die neue ICE-Trasse von Frankfurt nach Köln.

• 25 Jahren nehmen im Südosten der Türkei die ersten Turbinen des 169 Meter hohen Atatürk-Staudammes den Betrieb auf.

• 60 Jahren: Tunesien - seit 1956 unabhängig von Frankreich - ruft die Republik aus. Staatspräsident für die nächsten 30 Jahre wird Habib Bourguiba.

Geburtstag haben heute

• Michael Welch (30), amerikanischer Schauspieler («All the Boys Love Mandy Lane»)

• Matt LeBlanc (50), amerikanischer Schauspieler («Friends»)

• Annette Pehnt (50), deutsche Schriftstellerin («Chronik der Nähe»)