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Wie wird die AfD mit Frauke Petry umgehen? Heute könnte das in der Partei geklärt werden. 
Wie wird die AfD mit Frauke Petry umgehen? Heute könnte das in der Partei geklärt werden.  © Fotolia/Dietz/dpa
03.05.2017

News to go: Wie wird die AfD-Fraktion heute auf Frauke Petry reagieren?

Wer geht in die Regierung, wie organisiert sich die Opposition? Der Prozess, Antworten auf diese Fragen zu finden, geht heute weiter. In Berlin tagen unter anderem die Fraktionen von SPD und AfD.

Bei den Sozialdemokraten geht es vor allem darum, wer zusammen mit der designierten Chefin Andrea Nahles die Fraktion führt. Und bei der AfD dürfte auch die Frage eine Rolle spielen, wie es mit der Partei nach dem angekündigten Austritt der Vorsitzenden Frauke Petry weitergeht. PZ-news hält Sie auf dem Laufenden - nicht nur aus Berlin, sondern zum Beispiel auch aus Hildesheim, wo Kanzlerin Merkel heute Abend im niedersächsischen Landtagswahlkampf auftritt. 

Schlagzeilen der Nacht 

• Irak: Barsani verkündet Mehrheit für Unabhängigkeit bei Referendum

• Zugfusion von Siemens und Alstom

• Saudi-Arabien will Fahrverbot für Frauen aufheben

• USA: Abschaffung von «Obamacare» erneut gescheitert

• Spanien: Weiter Streit über Referendum

• Munitionsdepot in der Ukraine brennt

• London: Nach U-Bahn-Anschlag nur noch der Hauptverdächtige in Haft

Mensch der Nacht

Frauen in Saudi-Arabien

Das für Frauen geltende Fahrverbot im streng konservativen Saudi-Arabien soll aufgehoben werden. König Salman habe die Regierung angewiesen, Regularien zu erarbeiten, nach denen sowohl Männern als auch Frauen die Fahrerlaubnis erteilt werden soll, hieß es gestern in einer Mitteilung der staatlichen saudischen Presseagentur SPA. Zunächst solle ein Komitee verschiedener Ministerien entsprechende Möglichkeiten prüfen. Spätestens im Juni 2018 sollen die neuen Regularien umgesetzt werden.

Zahl der Nacht

280

Twitter probiert doppelt so lange Tweets aus. Der Kurznachrichtendienst zeigte sich in einem Blogeintrag schon vorab zuversichtlich, dass die Aufstockung von 140 auf 280 Zeichen einen positiven Effekt haben werde. Dennoch wolle Twitter die Änderung «mit einer kleinen Gruppe» von Nutzern testen, «bevor wir die Entscheidung treffen, sie für alle verfügbar zu machen».

Zitat der Nacht

"In einer Koalition mit uns wird es ebenso wie bei CDU und FDP keine Obergrenze für Flüchtlinge geben. Darauf muss sich die CSU einstellen, wenn sie ernsthaft Jamaika sondieren möchte."

(Grünen-Chefin Simone Peter sieht in der von der CSU geforderten Obergrenze für Flüchtlinge eine rote Linie für die sich abzeichnenden Sondierungen mit Union und FDP, wie sie der «Rheinischen Post» sagte.)

Top-Themen des Tages

SPD-Fraktion entscheidet über Vorsitz - Kabinett tagt noch einmal

Volle Terminkalender auch am Tag drei nach der Bundestagswahl: Die SPD entscheidet heute (11.00 Uhr) über ihre Fraktionsspitze, Andrea Nahles soll als Vorsitzende auf Thomas Oppermann folgen. Auch die AfD-Fraktion tagt in Berlin (10.00 Uhr). Schon vorher (09.30 Uhr) kommt nochmal das schwarz-rote Kabinett zusammen - möglicherweise zu seiner letzten regulären Sitzung. Und bereits von 08.30 Uhr an berät in München die CSU-Landtagsfraktion über das schlechte Abschneiden der Partei am Sonntag. Die Kanzlerin macht derweil wieder Wahlkampf: Am 15. Oktober wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt - und Angela Merkel wirbt in Hildesheim (19.00 Uhr) um Stimmen für die CDU.

Siemens und Alstom besiegeln Zug-Allianz

Der Elektrokonzern Siemens legt sein Zuggeschäft mit dem französischen Konkurrenten Alstom zusammen. Geplant sei eine «Fusion unter Gleichen», teilte Siemens gestern am späten Abend nach einer außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrates in München mit. Das kombinierte Unternehmen werde seinen Sitz im Großraum Paris haben und vom amtierenden Alstom-Chef Henri Poupart-Lafarge als Vorstandschef geführt werden.

Bundesgerichtshof verhandelt über Wohnungskündigung

Wann darf aufgrund von wirtschaftlichen Interessen den Mietern einer Wohnung gekündigt werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute (11.00 Uhr) der Bundesgerichtshof. Im konkreten Fall hatte eine Kommanditgesellschaft ein Anwesen mit einer Wohnung gekauft - und deren Geschäftsführerin will das Gebäude abreißen lassen, um ein benachbartes Modegeschäft zu erweitern, an dem sie über eine andere Gesellschaft beteiligt ist. Müssen die Mieter nun ausziehen? Ein Urteil könnte noch heute fallen.

EU-Kommission will Pläne zur Migrationspolitik vorlegen

In Brüssel will die EU-Kommission heute Mittag (12.00 Uhr) neue Pläne zum Thema Migration präsentieren, um Bewegung in den Streit um die Flüchtlingspolitik auf europäische Ebene zu bringen. Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte Mitte September bereits angekündigt, dass der Schwerpunkt der Pläne bei «Rückführungen, Solidarität mit Afrika und legalen Einreisewegen» liegen soll.

Urteil gegen Thailands Ex-Regierungschefin erwartet

Im Prozess gegen Thailands Ex-Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra wird heute am frühen Morgen das Urteil erwartet. Der 50-Jährigen werden Verschwendung von Steuergeldern und Korruption vorgeworfen, ihr drohen bis zu zehn Jahre Haft. Yingluck hat sich allerdings ins Ausland abgesetzt, der Richterspruch wird wahrscheinlich in ihrer Abwesenheit verkündet.

Champions League vor dem Spitzenspiel Paris gegen Bayern München

Zwei deutsche Champions-League-Teilnehmer haben ihre zweite Partie in der Vorrunde schon absolviert: Borussia Dortmund wurde gestern zu Hause mit einem 1:3 gegen Rekordmeister Real Madrid entzaubert, RB Leipzig kassierte ein 0:2 von Besiktas Istanbul. Höhepunkt der Begegnungen heute Abend wird das Gastspiel des FC Bayern München bei Paris Saint-Germain mit den Superstars Neymar, Mbappé und Cavani. Anstoß in Paris ist um 20.45 Uhr.

Außerdem interessant

• Das Oberverwaltungsgericht Berlin verhandelt von 09.30 Uhr an eine Klage gegen geplante Flugrouten am Flughafen BER über den Wannsee. Der Fall hat eventuell Auswirkungen auf die Flughafenkapazität.

• Die Allianz stellt um 10.30 Uhr ihre neue Vermögensstudie («Allianz Global Wealth Report 2017») vor.

• Die britische Labour-Partei beschließen von 11.00 Uhr an ihren Parteitag mit einer Rede von Oppositionsführer Jeremy Corbyn.

• Deutschlands katholische Bischöfe setzen ihre Herbstvollversammlung in Fulda fort und äußern sich um 13.00 Uhr zum Thema «Umwelt und integrale Entwicklung als Aufgabe der Kirche».

• In Paderborn beginnt um 13.00 Uhr der Prozess gegen eine Mann, der im März 2017 einen Linienbus entführt und den Fahrer über Stunden mit einem Messer bedroht hat. Die Irrfahrt endete erst nach drei Stunden.

• Der im Alter von 87 Jahren gestorbene frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler wird um 14.30 Uhr in Gleisweiler/Pfalz beigesetzt.

• Königin Silvia von Schweden eröffnet um 15.00 Uhr auf der Insel Mainau im Bodensee ein Hilfsprogramm für junge Flüchtlinge.

• Frankreichs Präsident Macron und Italiens Regierungschef Gentiloni beraten von 17.45 Uhr an in Lyon über aktuelle Themen der EU- und der Flüchtlingspolitik und einen Werftenstreit zwischen den Ländern.

Blick zurück

Heute vor ...

• 10 Jahren werden Städte vom Bundesverwaltungsgericht verpflichtet, Bewohner von stark befahrenen Straßen notfalls auch mit zeitweiligen Fahrverboten vor gesundheitsschädlichem Feinstaub zu schützen.

• 15 Jahren wird Osttimor vier Monate nach der Staatsgründung offiziell als 191. Mitglied in die Vereinten Nationen aufgenommen.

• 195 Jahren gibt der Franzose Jean-François Champollion bekannt, dass er mit Hilfe des 1799 gefundenen Steins von Rosette die ägyptischen Hieroglyphen entziffert hat. Er weist nach, dass es sich um eine Lautschrift handelt.

Geburtstag haben heute

• Steffen Henssler (45), deutscher Koch (Kochbuch «Einfach Henssler»)

• Johann Lafer (60), österreichischer Koch (Restaurant «Le Val d'Or», Kochbuch «Lafer Meine besten Grillrezepte»)

• Meat Loaf (70), amerikanischer Rocksänger («I'd Do Anything For Love»)