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06.05.2015

Polizist im Ausschuss: Edathy flüchtete offenbar aus seiner Wohnung

Die Aussage eines niedersächsischen Polizisten nährt den Verdacht, dass der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy vor der bevorstehenden Durchsuchung seiner Wohnung und Büroräume gewarnt worden war.

Er habe bei der Durchsuchung am 10. Februar 2014 den Eindruck gewonnen, «dass dort eine überhastete Flucht stattgefunden hat», sagte der Kriminalkommissar Uwe Baum am Mittwoch als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre. Vor der Tür von Edathys Wohnung hätten zerstörte Mikroprozessoren gelegen. Innen hätten sich als vertraulich eingestufte Akten gestapelt.

Edathy, gegen den damals wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt wurde, hatte kurz vor der Durchsuchung sein Bundestagsmandat niedergelegt und war abgetaucht. Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt und damit die Vernichtung von Beweismitteln begünstigt haben könnte. Das Verfahren gegen Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie ist inzwischen gegen Zahlung einer Geldstrafe eingestellt worden.

Edathy hatte im Ausschuss ausgesagt, der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann habe ihm damals geheime Informationen zukommen lassen. Hartmann bestreitet dies. Er ist seit Monaten krankgeschrieben.

Als zweiter Zeuge sollte am Mittwochabend Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) befragt werden. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll im Juni vor dem Ausschuss erscheinen.