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Thilo Sarrazin muss sich einem Parteiausschlussverfahren der SPD stellen.
21.04.2011

Sarrazin darf in der SPD bleiben

BERLIN. Thilo Sarrazin wird auch im zweiten Anlauf nicht aus der SPD ausgeschlossen. Man habe sich nach fünf Stunden gütlich auf Basis einer Erklärung von Sarrazin geeinigt, gab die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken, bekannt.

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In der Erklärung versicherte der 66-Jährige, dass er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte. Alle vier Antragsteller zogen daraufhin ihre Ausschlussanträge zurück.

Es sei eine «konstruktive, respektvolle, ernsthafte und intensive Diskussion» mit allen Beteiligten geführt worden, betonte Uken. «Wir haben uns verständigt, uns als SPD nicht auseinanderdividieren zu lassen», sagte die Vorsitzende. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die den Ausschlussantrag begründet hatte, lehnte danach jegliche Stellungnahme ab. Auch Sarrazin verzichtete auf jeden Kommentar.

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Die SPD-Spitze hatte ihm gravierende Verstöße gegen Grundsätze der Sozialdemokratie vorgeworfen. Der Zwist hatte sich an Sarrazins Thesen zur Integrationspolitik und seinen Vererbungstheorien entzündet. Er hatte erklärt, Muslime seien generell schlechter gebildet, und Intelligenz sei größtenteils erblich bedingt. Bildungsprogramme auch für die deutsche Unterschicht verfehlten größtenteils ihren Zweck und seien fehlinvestiertes Geld. dpa

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