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24.11.2015

Altersgrenze: Kann Bürgermeister Jürgen Kurz doch noch weitermachen?

Eigentlich muss Jürgen Kurz Anfang Juni 2016 den Chefsessel in Niefern-Öschelbronns Rathaus räumen. Dann wird er 68 Jahre alt. Die neuen Bestimmungen der grün-roten Landesregierung heben zwar die Altersgrenze an, verwehren es in seinem Fall aber, weiterzumachen. Gestern Abend hat CDU-Fraktionschef Udo Hummel im Gemeinderat ihm jedoch einen trickreichen Weg vorgeschlagen, noch ein paar Jahre Bürgermeister zu sein. Die Fraktionen FW/FDP und FWV unterstützen den Vorstoß.

Dass dabei die Vorschriften umschifft werden, da die vorgeschriebene Pensionierung des Verwaltungschefs erst die Neuwahl nötig macht, weiß die CDU. Es wäre ein Amtsverbleib durchs Hintertürchen – ein Streitfall für Juristen geradezu programmiert. Der Kunstgriff soll so funktionieren: Nach den Übergangsregeln des Landes für Jürgen Kurz müsste die Wahl eines neuen Bürgermeisters in Niefern-Öschelbronn im kommenden Frühjahr angesetzt werden. Da die Landesregierung allerdings die Höchstgrenze für die Wählbarkeit um drei Jahre von 65 auf 68 anheben will und das neue Gesetz Anfang 2016 wohl schon in Kraft ist, könne der Amtsinhaber doch noch einmal kandidieren, so die CDU. Denn zu diesem Zeitpunkt sei er ja erst 67 Jahre alt. Kurz nahm die Anregung schmunzelnd auf, hielt sich aber bedeckt, ob er die Idee aufgreift. Der erfahrenste Bürgermeister im Enzkreis – seit 1978 im Amt – will im Januar entscheiden.

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