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Birkenfeld will Streuobstwiesenbesitzer künftig – wie in anderen Gemeinden bereits praktiziert – beim Kauf von Hochstämmen unterstützen. Foto: Seeger/dpa-Archiv
Birkenfeld will Streuobstwiesenbesitzer künftig – wie in anderen Gemeinden bereits praktiziert – beim Kauf von Hochstämmen unterstützen. Foto: Seeger/dpa-Archiv
14.03.2018

Birkenfelder Gemeinderat berät Haushalt: Kleine Wünsche für großen Etat

Birkenfeld. Im Kern steht der Birkenfelder Haushalt fürs laufende Jahr. Bürgermeister Martin Steiner hatte dem Gemeinderat Ende Februar den erstmals auf Basis der Doppik erstellten Etat-Entwurf ausgehändigt. In seiner Haushaltsrede erklärte er, dass die Finanzverwaltung mit Aufwendungen von 29 Millionen Euro rechne, denen Erträge von rund 27,5 Millionen Euro entgegenstünden. Das erwartete strukturelle Defizit von 1,5 Millionen Euro sei ein Warnschuss, aber kein Grund zur Sorge.

Birkenfeld stehe finanziell weiter gut da, so Steiner. Jetzt wurde der Haushaltplan im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung vorberaten. Zuvor schon hatten sich die Gemeinderäte in einer nichtöffentlichen Sitzung ins Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) eingearbeitet, das nach der Abkehr vom kameralen System auch in etlichen anderen Gemeinden schon ratlose Räte zurückgelassen hatte. Dennoch war bei der öffentlichen Diskussion nun im Vergleich zu den Vorjahren eine gewisse Zurückhaltung zu spüren, was Fragen, Anregungen und Wünsche anging.

In einer knappen Stunde war die Aussprache über die Bühne. Dennoch wurden einige Punkte zusätzlich aufgenommen oder verändert.

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