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Will investieren: Bürgermeister Martin Steiner. Foto: Bernhagen/PZ-Archiv
Will investieren: Bürgermeister Martin Steiner. Foto: Bernhagen/PZ-Archiv
20.01.2016

Birkenfelds Bürgermeister Steiner präsentiert Etat-Entwurf für 2016

Sage und schreibe 31,7 Millionen Euro umfasst der Birkenfelder Haushalt für das laufende Jahr – das ist eine Steigerung gegenüber 2015 von gut 20 Prozent. In einer knapp 45-minütigen Rede hat Bürgermeister Martin Steiner dem Gemeinderat den Haushaltsvorschlag der Verwaltung vorgestellt.

Die Gemeinde weiterzuentwickeln, zu investieren und das Vermögen zu erhalten – das seien seine Ziele, so Steiner. Besonderes Augenmerk müsse man in diesem Jahr auf die Flüchtlingsunterbringung, die Innenentwicklung der Gemeinde und das Gewerbegebiet Gräfenhausen sowie auf die Schulentwicklung legen.

Rund 25,7Millionen Euro des Gesamthaushalts entfallen auf den Verwaltungshaushalt – sind also für den laufenden Betrieb der Gemeinde da. Rund 700000 Euro Überschuss will die Gemeinde hier erwirtschaften und dem Vermögenshaushalt zuführen. Investiert werden sollen knapp sechs Millionen Euro – das ist eine Steigerung von knapp 80 Prozent im Vergleich zum Jahr 2015, in dem die finanzielle Situation der Gemeinde angespannt war, nachdem eine 4,5 Millionen Euro schwere Gewerbesteuerrückzahlung zu verkraften war.

Die sei auch der Grund, dass die Gemeinde 2016 ausnahmsweise über noch mehr Geld als sonst verfügen könne, so Steiner. Zuschüsse, die die Gemeinde bekomme, fielen hoch und Umlagen, die sie zu zahlen habe, niedrig aus, weil als Berechnungsgrundlage die Steuerkraftsumme der Gemeinde von 2014 herangezogen werde, als Birkenfeld eben den „dramatischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen“ erlebte. Steiner warnte allerdings: „Es bleibt aber bei diesem einmaligen positiven Effekt!“

Auf der Ausgabenseite schlägt der Eigenbetrieb Abwasserentsorgung zu Buche. Hier gleicht die Gemeinde Verluste in Höhe von rund 900000 Euro aus, die in den vergangenen Jahren aufgelaufen waren. Rund 1,8 Millionen Euro nimmt Birkenfeld in die Hand, um den Sanierungsstau an Schulen, Kindergärten und anderen Einrichtungen abzutragen. Kräftig investiert wird weiter in die Sporthalle in Birkenfeld, das Baugebiet „Weingärtle Ost“ und die Grünplanung in Gräfenhausen. Kommen soll auch der Kunstrasenplatz im Erlach. Außerdem muss die Sanierung des Schwimmbeckens in der Ludwig-Uhland-Schule und sozialer Wohnungsbau am Kirchweg zur Flüchlingsunterbringung finanziert werden. Mehr lesen Sie am Donnerstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.