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Vor wichtigen kommunalen Entscheidungen sollen die Bürger nach dem Willen der Bürgermeister in der Region besser beteiligt werden.
Vor wichtigen kommunalen Entscheidungen sollen die Bürger nach dem Willen der Bürgermeister in der Region besser beteiligt werden. © dpa-Archiv
21.10.2010

Bürgerentscheide auch in der Region möglich

ENZKREIS. Die Proteste gegen Stuttgart 21 hinterlassen auch in der Region Nordschwarzwald Wirkung. Bürgermeister und Gemeinderäte im Enzkreis sind sich weitgehend einig: Vor wichtigen kommunalen Entscheidungen müssen die Bürger besser beteiligt werden.

Bei bedeutenden neuen Projekten denken Rathauschefs wie Bastian Rosenau in Engelsbrand, Udo Kleiner in Kämpfelbach und Jörg-Michael Teply in Wurmberg sowie Fraktionsvorsitzende wie Günter Bächle (CDU) in Mühlacker und Elisabeth Vogt (Liste Mensch und Umwelt) in Ispringen daran, Bürgerentscheide durchzuführen. Allerdings sind sie und andere Kommunalpolitiker davon überzeugt, dass auch die anderen Möglichkeiten eines Bürgerengagements mehr genutzt werden müssen, wie Diskussionsforen, Workshops, Stadtmarketing und Bürgerversammlungen. Als nachahmenswerte Beispiele gelten die Bürgerbeteiligungs- und Kommunikationsprozesse in Engelsbrand und Ispringen. In beiden Gemeinden haben die Einwohner die Chance, in Arbeitsgruppen Projekte anzustoßen, daran mitzuwirken und zu begleiten.

Bisher sind Bürgerentscheide im Pforzheimer Umfeld eher die Ausnahme - auch wegen der hohen Hürden, die Baden-Württembergs Landtag dafür aufgebaut hat. In diesem Jahrzehnt durften alle über 18-jährigen Einwohner erst vier Mal bei wichtigen Sachfragen zu den Wahlurnen: In Engelsbrand, Pforzheim, Schömberg und Niefern-Öschelbronn.