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Noch lauscht er den Klängen des Chors „Rahmenlos“, um dann selbst andere Töne anzuschlagen: Bundesfinanzminister und CDU-Politprofi Wolfgang Schäuble war auf Einladung der Landtagsabgeordneten Viktoria Schmid in der Kirnbachhalle in Niefern zu Gast. Foto: Seibel
17.01.2016

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärt in Niefern die Welt

Freitagmittag noch in Brüssel, dann mit dem Auto hierher in die Kirnbachhalle nach Niefern, und nachher hat er noch versprochen, nach Ludwigsburg zu kommen. Da sitzt er, Wolfgang Schäuble, und lauscht ein wenig ungeduldig aber aufmerksam den innovativen Klängen des Chors „Rahmenlos“. Der intoniert „Skyfall“, den James-Bond-Titel von Adele. „Wenn der Himmel fällt, werden wir zusammenstehen“, heißt es darin – frei übersetzt. Gilt das Zusammenstehen auch für den Bundesfinanzminister und seine Kanzlerin? Köln, Istanbul, vor allem aber die Flüchtlinge haben 400 Menschen an diesem Abend in den Ameliussaal kommen lassen.

Das und die Aussicht auf einen Schäuble, der Tacheles redet, natürlich. Von der grauen Eminenz des Kabinetts Merkel erwarten sie sich klare Ansagen in diesen Zeiten, vor allem in der Flüchtlingsfrage. „So kann’s nicht weitergehen. Selbst wenn wir die Flüchtlinge alle versorgen können, können wir die Integration nicht leisten“, meint ein CDU-Mitglied. „Realistische Aussagen“ wünscht sich ein anderer von Schäuble. „Das mit der Lawine fand ich sehr treffend“, meint einer, der sich ähnliche Metaphern vom Finanzminister wünscht.

Flüchtlinge als Katastrophe

„Ob wir schon in dem Stadium sind, wo die Lawine im Tal unten angekommen ist, oder ob wir in dem Stadium im oberen Ende des Hanges sind, weiß ich nicht“, hatte Schäuble im Herbst auf einer Veranstaltung in Berlin in Bezug auf den Flüchtlingszuzug gesagt. Die Flüchtlinge als Naturkatastrophe – das war ein kräftiger Kontrapunkt zum „Wir schaffen das“ von CDU-Chefin Angela Merkel.

Lawinen-Vergleiche gibt es am Freitagabend in der Kirnbachhalle nicht, tatsächlich vertritt Schäuble Merkels Positionen: Die europäischen Länder müssen solidarisch sein; die Flüchtlinge sollen gar nicht erst nach Europa kommen; Europa muss seine Außengrenzen sichern. Merkels Credo. Schäubles Zuhörer dürften trotzdem nicht enttäuscht sein.

Es sind Nuancen, die den Unterschied machen. Schäuble sagt nicht „Wir schaffen das.“ Er sagt „Es gibt Grenzen dessen, was man leisten kann. Das weiß auch Angela Merkel.“ Entgegen der ganzen gefühlten Dramatik der vergangenen Wochen setzt Schäuble ein wohltuendes „Es ging uns schon schlechter“. Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit, Steuereinnahmen, Wohlstand – alles bestens, eigentlich. Ja, selbst die Flüchtlingsproblematik ist nicht einzigartig: In den Wendejahren, als Schäuble auch schon Minister war, Innenminister nämlich, gab’s zwar keine Million Flüchtlinge im Jahr, aber eine halbe. Immerhin.

Die Welt ist komplizierter, als einen die Populisten glauben machen wollen, und Schäuble, mit der geballten Erfahrung von 19 Jahren Regierungsarbeit, erklärt sie uns. „Im Grunde muss man sich klarmachen, was der Grund für das Problem ist: Dass endlich verwirklicht ist, dass die Welt zusammenwächst.“ Stichwort Globalisierung, von der die Deutschen viel profitiert haben: „Wenn im Winter kein Schnee liegt, fliegt man halt zum Tauchen in die Karibik.“ In Sekundenschnelle kriegen wir mit, wenn sich auf der anderen Seite des Erdballs ein Unglück ereignet hat. „Aber auch woanders auf der Welt sehen die Menschen, wie wir hier leben. Und wenn wir ehrlich sind: Mit den meisten Menschen auf der Welt wollten wir doch nicht tauschen – selbst wenn das Wetter besser ist.“

In der Bundestagsfraktion der Union kursiert dieser Tage eine Liste, mit der Abgeordnete von CDU und CSU von der Kanzlerin die Grenzschließung erzwingen wollen. Schäuble schließt nicht aus, dass irgendwann es so weit kommen könnte, dass auch Deutschland dicht macht – aber wehe dann Europa. „Es steht mehr auf dem Spiel als manche glauben“, sagt Schäuble und verweist auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der mit dem Ende von Schengen auch das Ende des Euro kommen sieht.

Schäuble sagt: „Wir stehen vor der riesigen Aufgabe, die Zahl derer, die in die EU kommen, auf ein Maß zu reduzieren, mit dem wir auf Dauer zurechtkommen.“ Damit meint er keine Obergrenzen. Auch hier ist es etwas komplizierter: Deutschland soll mehr Entwicklungshilfe leisten, auch mehr militärische Verantwortung übernehmen in der Welt. Den Syrien-Flüchtlingen soll ein Leben in den angrenzenden Ländern schmackhaft und möglich gemacht werden. „Wir müssen dort einfache Wohnungen bauen und dort einfache Arbeitsplätze schaffen. Das ist letztlich günstiger, als wenn sie hierherkommen“, sagt der Finanzminister der Schwarzen Null. Dem glaubt man das.

Apropos. Eigentlich hätte Schäuble an diesem Abend ja über Haushaltspolitik referieren sollen. „Finanz- und Haushaltspolitik im Sinne der Generationengerechtigkeit“ war angekündigt. Doch Schäuble hat viel zu viel Gespür, als dass er an einem solchen Abend an dem vorbeireden würde, was den Menschen unter den Nägeln brennt. Zum Schluss macht er’s dann doch noch. Frotzelt über den Koalitionspartner und bedient das Klischee des eisernen Kassenwarts: „Der Bund muss mehr geben, heißt es immer von den Ländern. Aber da bin ich abgehärtet. Zunehmende Hörschäden sind da ganz hilfreich.“

Als Schäuble bei Griechenland angekommen ist, von dem er übrigens einen Orden will, wenn’s dort mal wieder läuft, sind wir beim lustigen Teil des Abends angelangt. Griechenland als harmloser Stoff für die Lacher am Schluss – wer hätte das noch vor einem Jahr gedacht?