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Eine der wenigen verbliebenen Investitionen im Haushaltsplan betrifft die Eichelbergschule in Ölbronn: Hier soll das Brandschutzkonzept umgesetzt werden.  Foto: PZ-Archiv 

Das Geld wird knapp in Ölbronn-Dürrn: Investitionen deutlich eingedampft

Ölbronn-Dürrn. Corona hat spürbare Folgen, auch und gerade für die kommunalen Finanzen. In Ölbronn-Dürrn wurden die im Haushaltsplan vorgesehenen Investitionen im Vergleich zu den ersten Entwürfen deutlich eingedampft. Insgesamt beläuft sich die Investitionssumme in dem nun vom Gemeinderat einhellig beschlossenen Zahlenwerk noch auf rund 500.000 Euro. Unter anderem sollen sie in das Brandschutzkonzept an der Ölbronner Eichelbergschule (115.000 Euro, im Vorjahr schon 320.000 Euro), in die Einrichtung des Naturkindergartens (150.000 Euro) und in die Hochwasserschutzmaßnahmen (100.000 Euro) fließen. Beim Hochwasserschutz sind in Summe zwei Millionen Euro bis 2023 geplant.

Trend wird wohl anhalten

„Das ist ein Nothaushalt, der einfach der Situation Corona geschuldet ist“, sagte Bürgermeister Norbert Holme. Keiner könne sagen, ob das schon das Ende der Fahnenstange sei. Sicher ist dem Schultes zufolge indessen: „Dieser Trend mit den Fehlbeträgen im Ergebnishaushalt wird sich fortsetzen in den Folgejahren.“ Die ganze Haushaltsentwicklung sei äußerst kritisch zu sehen. Vielleicht müsse man in Zukunft zu dem Schluss kommen, dass man kleinere Brötchen backen müsse, sagte Holme, der sich bemühte, trotzdem ein bisschen Zuversicht zu vermitteln: „Es ist ernst, aber es ist nicht hoffnungslos.“ Im Ergebnishaushalt rechnet man mit einem Defizit in Millionenhöhe.

Dort stehen den Erträgen von rund 6,7 Millionen Euro die Aufwendungen von 8,3 Millionen Euro gegenüber, sodass unterm Strich ein Fehlbetrag von 1,6 Millionen Euro zu Buche schlagen würde. Der am ehesten mit der Zuführungsrate vergleichbare Zahlungsmittelfehlbetrag des Ergebnishaushalts beträgt 1,2 Millionen Euro. Eine Entnahme aus dem tatsächlichen Finanzmittelbestand ist in Höhe von 1,7 Millionen Euro vorgesehen, der Ende 2020 dadurch voraussichtlich noch rund 740 000 Euro umfasst. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

Der Schuldenstand wird der Planung zufolge voraussichtlich bei rund 600 000 Euro liegen. Auf der Einnahmeseite macht sich vor allem der durch die Corona-Krise bedingte Rückgang der Gewerbesteuer bemerkbar. Rechnete man ursprünglich noch mit 2,3 Millionen Euro, geht man jetzt noch von rund 1,5 Millionen aus. Weitere Einnahmen will man durch die Grundsteuer (rund 400 000 Euro), den Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommenssteuer (2,2 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen des Landes (400 000 Euro) generieren.

Dem stehen auf der Ausgabenseite unter anderem die Gewerbesteuerumlage (160 000 Euro), die Finanzausgleichsumlage (1,3 Millionen Euro), die Kreisumlage (1,4 Millionen Euro) und die Personalkosten (1,5 Millionen Euro) gegenüber. Die Hebesätze bleiben unverändert.