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Symboldbild: dpa
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31.07.2017

Dobel verliert vor Gericht - Straubenhardter Windpark kann kommen

Enzkreis/Dobel. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat den Eilantrag der Gemeinde Dobel gegen die Genehmigung der Windkraftanlage in Straubenhardt abgelehnt. Die Abwägung der widerstreitenden Interessen falle zu Lasten der Gemeinde Dobel aus, so das Gericht. Die Genehmigung des Landratsamtes Enzkreis für den Bau der elf Windräder verletze nicht die Rechte Dobels. Die Windpark-Gesellschaft dürfe bauen.

Die Gemeinde hatte argumentiert, die Windkraftanlage beeinträchtige sie in ihrem Selbstverwaltungs- und Selbstgestaltungsrecht massiv, so das Gericht. Die Richter sahen das jedoch anders: Weder Verfahrensvorgaben bei der Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung noch materielle Vorschriften seien voraussichtlich verletzt worden. Und mit Lärmbelastungen sei angesichts des großen Abstands nicht zu rechnen. Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof ließ Karlsruhe zu.