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12.03.2019

Ein Pferdefuß in der Asylpolitik

Kreis Calw. Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsandrangs 2015 und 2016 mussten die Landkreise innerhalb kurzer Zeit tausende Plätze in Gemeinschaftsunterkünften schaffen. Der Kreis Calw verfolgte dabei eine sparsame Asylpolitik. Bitter für das Landratsamt: Genau dieses sorgfältige Vorgehen entpuppte sich als Pferdefuß. Denn bei der Abrechnung der Kosten für die Zeit von 2015 bis 2017 müsse die Kreisverwaltung dem Land insgesamt rund sechs Millionen Euro zurückzahlen, berichteten Landrat Helmut Riegger und Sozialdezernent Norbert Weiser den Kreisräten im Sozialausschuss. Das Landratsamt brauchte weniger Geld, als das Land mit Vorschüssen überwiesen hatte.

Mit den Pauschalen, die das Land für jeden Asylsuchenden bereitstellte, wäre der Kreis Calw besser gefahren. Da jedoch die Landkreise in Baden-Württemberg damals befürchteten, solche Summen pro Kopf könnten am Ende nicht alle Kosten decken, vereinbarten die Landräte mit der Regierung über die Pauschalen hinaus eine rückwirkende und ganz genaue Abrechnung aller Ausgaben. Im Nachhinein ein Nachteil: In den Jahren von 2015 bis 2017 überwies das Land dem Kreis insgesamt rund 33 Millionen Euro. Das war unterm Strich aber einiges mehr, als die sparsamen Calwer tatsächlich ausgegeben hatten.

Wildbader Arena als Zentrum

Clou der Asylpolitik war 2015 die Erstaufnahmestelle des Kreises in der leerstehenden Bad Wildbader Fußballarena. Diese Einrichtung wirkte wie eine Drehscheibe. Das Landratsamt konnte dort bis zu 200 Schutzsuchende unterbringen, um sie dann Schritt für Schritt in weitere Unterkünfte oder Wohnungen im Kreisgebiet zu verteilen. Als der Ansturm nachließ, wurde die Halle umgehend zurückgebaut – inzwischen spielen wieder Kickfreunde in der „Soccer-Arena“ (die PZ berichtete). So meisterte die Verwaltung eine große Herausforderung. Musste sie 2013 und 2014 rund 580 Flüchtlinge versorgen, so waren es in den zwei folgenden Jahren rund 2300 Personen. Zuletzt sanken die Zahlen erheblich – 2017 brauchten nur noch rund 250 Flüchtlinge eine Bleibe, im vergangenen Jahr noch rund 200.

In Bad Wildbad haben die Behörden auf die Arena und den inzwischen abgerissenen Windhof in der Kernerstraße verzichtet. Im Langwiesenweg waren vergangenes Jahr 49 Personen untergebracht. In Dobel in einem Haus in der Wildbader Straße fanden 60 Schutzsuchende Platz.