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Schon vor rund eineinhalb Jahren erläutern Landrat-Stellvertreter Wolfgang Herz (links) und Straubenhardts Bürgermeister Helge Viehweg den Ablauf des Genehmigungsverfahrens für den Windpark in Straubenhardt.  seibel
Schon vor rund eineinhalb Jahren erläutern Landrat-Stellvertreter Wolfgang Herz (links) und Straubenhardts Bürgermeister Helge Viehweg den Ablauf des Genehmigungsverfahrens für den Windpark in Straubenhardt. seibel
09.01.2017

Einblick in die Windpark-Pläne

Der Genehmigungsbescheid für den Windpark Straubenhardt der Firma Wirsol wird ab Dienstag öffentlich ausgelegt. In den nächsten zwei Wochen kann er zusammen mit den Antragsunterlagen in den Rathäusern von Straubenhardt, Neuenbürg, Dobel und Bad Herrenalb, im Landratsamt in Pforzheim sowie im Internet auf www.enzkreis.de/Windpark-Straubenhardt eingesehen werden.

Eine gedruckte Fassung des Bescheides kann beim Landratsamt gegen Kostenersatz angefordert werden.

Seit Jahren wird um die elf Windkraftanlagen gerungen, die südlich von Conweiler entstehen sollen. „Wir haben uns die Entscheidungsfindung nicht leicht gemacht“, betont Erster Landesbeamter Wolfgang Herz. „Fast zwei Jahre wurden die Stellungnahmen von Fachbehörden geprüft und bewertet – alles andere als hopp-la-hopp“, so Herz. Dies habe auch dazu geführt, dass die Antragsunterlagen in vielen Punkten ergänzt oder überarbeitet werden mussten. Die teils sehr umfangreiche und viele Teilaspekte beleuchtenden Einwendungen habe man detailliert geprüft – über 800 Schreiben waren beim Landratsamt in der ersten Einwendungsphase im Sommer 2015 eingegangen.

Weitere 80 Schreiben erhielt das Amt in der zweiten Einwendungsphase vom 18. Mai bis 1. Juli vergangenen Jahres. „Allerdings gab es im Wesentlichen keine grundlegend neuen Sachverhalte oder Problemstellungen, die nicht bereits in den Anhörungen im Dezember 2015 und Januar 2016 ausführlich und mit großem Aufwand behandelt worden waren“, wie Herz betont. „Insofern haben wir von unserem Ermessen Gebrauch gemacht und von einer weiteren Erörterung abgesehen“, kommentiert der Vize-Landrat Kritik aus den Reihen der Projekt-Gegner an diesem Vorgehen.

Vereinzelt noch offene Fragen habe man direkt mit anderen Behörden oder der Firma Wirsol klären können, beispielsweise wie man Wanderer davor schützen könne, von herabfallendem Eis getroffen zu werden.

Um die Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden und Wasser während der Bauphase und im späteren Betrieb möglichst gering zu halten, enthält die Genehmigung rund 180 Nebenbestimmungen. Dazu gehören beispielsweise Leistungsreduzierungen während der Nachtzeit für den Lärmschutz.

Letztlich sei das Landratsamt zu dem Ergebnis gekommen, dass dem Vorhaben keine Vorschriften entgegenstehen. Dem Antrag auf sofortige Vollziehung habe man stattgegeben, da die Anlage im öffentlichen Interesse hinsichtlich der Verwirklichung der Klimaschutzziele Baden-Württembergs liege. Durch die sogenannte „Konzentrationswirkung“ schließt die nun erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung auch eine Baugenehmigung ein. Bevor die Baumaschinen anrücken dürften, müssten jedoch noch eine Reihe von Nachweisen und mehrere Millionen Euro von Wirsol für das Projekt hinterlegt werden. enz