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23.07.2015

Eisingen denkt über Asyl-Standorte nach

Eisingen. Das Thema „Unterbringung von Asylbewerbern“ beschäftigte den Eisinger Gemeinderat gleich in zwei Tagesordnungspunkten auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Ein Thema war der Bürgerentscheid zur geplanten Notunterkunft in der alten Sporthalle.

Zum einen wurden die erforderlichen rechtlich-organisatorischen Voraussetzungen für den Bürgerentscheid am 20. September getroffen. Insbesondere wurde der Gemeindewahlausschuss gebildet, der mit Bürgermeister Thomas Karst als Vorsitzendem, Eisingens Hauptamtsleiterin Hildegard Hilsenbeck als Schriftführerin und Joachim Grimm, Monja Beck und Gisela Molnar als Beisitzern besetzt ist. Bei dem durch ein Bürgerbegehren veranlassten Entscheid am 20. September wird den Eisingern zur Abstimmung die Frage vorgelegt, ob die alte Turnhalle zur Einrichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber an das Landratsamt des Enzkreises vermietet werden soll. Unter Hinweis auf die unmittelbare Nachbarschaft der Gemeinschaftsunterkunft zur Eisinger Grundschule hatte eine Bürgerinitiative ausreichend viele Unterschriften für den Bürgerentscheid gesammelt. Am 20. September kann in Eisingen, wie sonst auch bei anderen Wahlen, im Rathaus und in der Bergäckerhalle abgestimmt werden. Auch Briefwahl ist möglich. Davor soll es voraussichtlich in der ersten Septemberwoche eine Informationsveranstaltung in der Bohrrainhalle geben.

Die Notunterkunft in der alten Sporthalle ist jedoch nur die eine Sache. Ganz unabhängig davon, wie diese Frage durch den Bürgerentscheid beantwortet werde, müsse man sich auch über weitere Standorte für eine Anschlussunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen Gedanken machen, so der Schultes. Derzeit sind in Eisingen im Rahmen der Anschlussunterbringung 17 Asylbewerber in gemeindeeigenen Wohnungen und drei Wohncontainern untergebracht. Auf Basis der prognostizierten Entwicklung der Asylbewerberzahlen sei damit zu rechnen, dass der Gemeinde Eisingen bis Ende 2016 noch rund 30 weitere Personen zur Anschlussunterbringung zugewiesen werden. In den derzeitigen drei gemeindeeigenen Häusern, die bereits für die Unterbringung genutzt werden, finden höchstens sechs weitere Personen Platz.

Den Mietern dreier weiterer Häuser in Gemeinde-Eigentum wolle man nicht kündigen, um die Räume für die Unterbringung der Asylbewerber zu nutzen. Wenn in diesen Häusern allerdings Wohnungen frei würden, würden sie mit Asylbewerbern belegt, so der Schultes.

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