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Der Himmel zieht sich zu über den Windparkplänen in der Umgebung von Schömberg: Das Bild zeigt die bereits bestehenden Anlagen nicht weit entfernt in Straubenhardt.Foto: Meyer, Archiv
Der Himmel zieht sich zu über den Windparkplänen in der Umgebung von Schömberg: Das Bild zeigt die bereits bestehenden Anlagen nicht weit entfernt in Straubenhardt.Foto: Meyer, Archiv
03.05.2019

Emotionale Debatte über Windparkpläne im Gemeinderat Schömberg

Schömberg. Die Mehrheit pocht auf Nachbesserungen bei den bisherigen Projekten. Das Thema Windkraft sorgt im Schömberger Gemeinderat für reichlich Wirbel: Die einen wünschen sich die Windräder möglichst schnell, die anderen wollen vorab offene Fragen geklärt wissen. Zurückgestellt wurden mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und UVW – die SPD stimmte jeweils dagegen – Entscheidungen zum Windpark „Kälbling“ und zum Windpark „Langenbrander Höhe/Hirschgarten“. Denn der Anwalt der Gemeinde Schömberg Michael Rohlfing gab den Errichtern der geplanten Windräder etliche Hausaufgaben.

Vor allem Fragen zur Sicherstellung der Trinkwassergewinnung sollen vorab geklärt werden. So könnten beispielsweise die Übergabestation und die zugehörige Verkabelung des Windparks „Kälbling“ Auswirkungen auf das Wasser haben. „Das können Fachbehörden auch beurteilen“, betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Ring.

„Wasser ist unser wichtigstes Gut“, warf Ulrike Mayrhofer (CDU) ein und verwies darauf, dass es bereits im vergangenen Jahr Probleme mit dem Wasser gab und Schömberger Kliniken unter Druck kamen. „Ich verlasse mich nicht darauf, dass Fachbehörden keine Fehler machen“, betonte ihr Fraktionskollege Andreas Ehnis.

Für noch mehr Unstimmigkeit sorgte die Zurückstellung der Entscheidung des Landratsamts Enzkreis über den Antrag eines weiteren Windkraftbetreibers auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Errichtung und des Betriebs eines Windparks am Standort „Langenbrander Höhe/Hirschgarten“ auf den Gemarkungen Langenbrand (Gemeinde Schömberg) und Waldrennach (Stadt Neuenbürg). Denn dieser Zurückstellungsantrag soll erst am 19. August beim Enzkreis, der in diesem Fall zuständig ist, eingereicht werden.

Das stößt denjenigen sauer auf, die an den Bürgerentscheid erinnern, der für die Windkraft ausgegangen war: „Hier geht es nicht um die Planungshoheit der Gemeinde, sondern um juristische Winkelzüge, um das Verfahren zu verzögern. Damit wird kontinuierlich gegen das Bürgervotum verstoßen“, machte Elfriede Mösle-Reisch (SPD) ihrem Ärger Luft: „Außerdem kosten solche juristischen Auseinandersetzungen viel Zeit und Geld und außer einer zeitlichen Verzögerung kommt nichts heraus.“ Die SPD-Rätin beantragte im Namen ihrer Fraktion für den Fall einer Ablehnung des Zurückstellungsantrags durch den Enzkreis eine nochmalige Abstimmung im Gemeinderat. Vorher solle der Rat über die möglichen Kosten aufgeklärt werden. Ihr Antrag lief aber ins Leere.

So wurde die Zurückstellung des Antrags auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung mehrheitlich ebenso beschlossen wie die dazugehörende Stellungnahme der Gemeinde und die Zurückstellung in Sachen „Kälbling“.

Gegenwind bekam Bürgermeister Matthias Leyn bereits in der Einwohnerfragestunde von Christina Keppler von der Bürgerinitiative Pro Windkraft Schömberg zu spüren. „Wenn ich mir die Vorlagen zur Windkraft anschaue, ist es mittlerweile eindeutig, dass Sie alles getan haben und tun werden, das Vorhaben der umweltfreundlichen Windkraftnutzung auf der Langenbrander Höhe und auf dem Kälbling in der Nachbargemeinde zu verzögern und Steine in den Weg zu legen“, kritisierte sie. Gerold Kraft (UWV) verwies dagegen auf zahlreiche Maßnahmen in den letzten zehn Jahren, darunter neue Fenster, Dämmungen, Fotovoltaik, energiesparende LED-Lampen, neue Pumpen für Quellen und auf vieles mehr und erntete am Ratstisch und von Besuchern Applaus.