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Unter Vorsitz des Ersten Landesbeamten Wolfgang Herz (Zweiter von rechts) findet die Sitzung des Kreiswahlausschusses im Landratsamt Enzkreis statt.  Foto: Meyer 

Enzkreis-Bürger können bei Landtagswahl ihr Kreuz bei zwölf Parteien machen

Enzkreis. Im ganzen Land haben am Dienstag die Kreiswahlausschüsse getagt, um darüber zu entscheiden, welche Bewerber zur Landtagswahl zugelassen werden. Im Wahlkreis 44 Enz (Enzkreis ohne Birkenfeld, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronnn), im Wahlkreiss 42 Pforzheim (mit Birkenfeld, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn) sowie im Wahlkreis 43 Calw kam es bei dieser Formalie nicht zu Problemen. Im Enzkreis und in Pforzheim stehen zwölf Parteien zur Wahl, in Calw ist es eine weniger. Damit wurden alle Wahlvorschläge freigegeben.

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Pforzheim

Wahlkreis 42 Pforzheim: Ein Urnengang mit zwölf Vorschlägen und vielen Hürden

Es hätten noch drei Wahlvorschläge mehr sein können

Nils Nolting von der Kommunalaufsicht des Enzkreises sagte, es hätte noch drei Wahlvorschläge mehr geben können. Die Partei DieBasis sowie zwei Einzelbewerber – darunter der Kämpfelbacher Lothar Lipsky, der mit einem Einspruch gegen die Europa- und Kommunalwahl für Wirbel gesorgt hatte – hätten Unterlagen angefordert, diese jedoch nicht oder nur in Teilen wieder eingereicht.

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Region

Wahlausschuss des Landtags-Wahlkreises 43 Calw gibt grünes Licht für elf Partei-Vorschläge

Unter den Ausschussmitgliedern ist Bärbl Maushart (FDP). Sie forderte eine Einsicht in die Unterlagen, die seitens der Bewerber im Enzkreis eingegangen sind. Hintergrund: Kleinere Parteien hatten ihre Nominierungsversammlungen hinter verschlossenen Türen abgehalten. Es stand die Frage im Raum, wie sich überprüfen lässt, ob mindestens drei stimmberechtigte Parteimitglieder aus dem Wahlkreis an der Nominierung beteiligt waren. Die Antwort: Mit letzter Sicherheit ist dies nicht möglich. Denn die Namen der Anwesenden sind in den Unterlagen nicht aufgeführt. Lediglich die Unterschrift dreier Personen, die die Rechtmäßigkeit der Wahl eidesstattlich versichern, liegen vor.

Erster Landesbeamte Herz: Wahlkreis 44 ist vorbereitet

„Da muss man jetzt vertrauen, dass die Versicherungen der Wahrheit entsprechen“, stellte Maushart fest. Eine eidesstattliche Versicherung sei ja „nicht gerade nichts“, beschwichtigte der Erste Landesbeamte Herz: „In der Politik wie im wirklichen Leben ist Vertrauen die Voraussetzung, damit die Dinge funktionieren.“

Überhaupt war Herz offenbar in der Laune für Botschaften: „Wir stellen heute wichtige Weichen, damit am 14. März hoffentlich gewählt werden kann“, sagte er – „an uns liegt es nicht.“ Wie die Rahmenbedingungen sein werden, gelte es abzuwarten. „Wir können nur unseren Teil beitragen und die Wähler auffordern, tatkräftig von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen“, so Herz – „gerade in diesen Zeiten.“ Man sei „gut beraten“, sich an der Weichenstellung für die Zeit nach der Pandemie zu beteiligen.

Briefwahl-Anteil könnte wachsen

Klar ist: Das Thema Briefwahl wird mit großem Interesse verfolgt. Die Verantwortung für die Auszählung liegt bei den Gemeinden. Mindestens einer, teils mehrere Briefwahlbezirke seien in den Kommunen geplant. Besonders im Blick ist 2021 das Wahlergebnis in einem Briefwahlbezirk in Mühlacker sowie in Urnenwahlbezirken in Niefern-Öschelbronn, Tiefenbronn und Neuenbürg. Die dort abgegebenen Stimmen werden später vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg ausgewertet, um über Geschlecht und Altersgruppe Aussagen zum Wahlverhalten zu gewinnen.

Zugelassene Wahlvorschläge für den Wahlkreis 44 Enz

  • Bündnis 90/Die Grünen: Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann aus Mühlacker, (Ersatzbewerber: Bernd Kauffmann, Floristmeister aus Heimsheim)
  • CDU: Rechtsanwalt Philippe Singeraus Heimsheim (Michael Sengle, Polizeibeamter aus Keltern)
  • AfD: Speditionskaufmann Bernd Gögel aus Tiefenbronn, (Rechtsanwalt Christoph Wichardt aus Königsbach-Stein)
  • SPD: Projektmanager Michael Hofsäß aus Neulingen, (Ingela Freisler, Krankenschwester aus Sternenfels)
  • FDP: Landtagsabgeordneter Erik Schweickert aus Niefern-Öschelbronn, (Christian Häußermann, Winzer aus Sternenfels)
  • Die Linke: Marvin Weiß, Schüler aus Remchingen, (Maurice Knaus, Berufsschüler aus Neuhausen)
  • ÖDP: Bernd Köstlin, Musiker aus Neubulach, (Guido Eink, IT-Systemadministrator aus Marbach am Neckar)
  • Freie Wähler: Marcus Bouquerot De Voligny, Filialleiter aus Pforzheim, (kein Ersatz)
  • Bündnis C: Simon Rainer, Arzt aus Remchingen, (Marianne Schenkel, Krankenschwester aus Maulbronn)
  • KlimalisteBW: Fabian Aisenbrey, Student aus Karlsruhe, (Odino Meastri, Maschinenbauingenieur aus Mühlacker)
  • WIR2020: Jürgen Beck, Selbständiger aus Remchingen, (kein Ersatz)
  • Volt: Markus Wiedermann, selbständiger Physiotherapeut aus Pforzheim, (kein Ersatz)