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Theater und Konzerte - alles geschlossen. Wie passen da in Pforzheim und in Straubenhardt große Parteiveranstaltungen ins Bild? Das fragen sich FDP-Politiker angesichts von zwei SPD-Nominierungskonferenzen.  Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ 

FDP-Ortsverband kritisiert Katja Masts Entschluss zu SPD-Konferenzen

Enzkreis/Pforzheim. Die Diskussion rund um den offenen Brief zur Corona-Verordnung, den 35 Bürgermeister aus Baden-Württemberg Ende Oktober an Ministerpräsident Winfrid Kretschmann gerichtet hatten, reißt nicht ab. Inzwischen steht jedoch die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast im Zentrum der Kritik.

Die Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Pforzheim, Rainer Semet und Monika Descharmes, erklären: Seit Wochen vergehe kaum ein Tag, an dem Mast sich nicht als „ganz besondere Corona-Hardlinerin profiliere“. Unermüdlich warne sie vor den Gefahren und poche genauestens auf die Einhaltung aller Verordnungen. Gleichzeitig lasse sich Mast aber eine Sondergenehmigung für eine Parteiveranstaltung mit mehreren hundert Teilnehmern geben. Und dies mitten in Pforzheim, der Stadt, die derzeit die höchste Inzidenz von Corona-Infizierten in ganz Baden-Württemberg aufweise. Angespielt wird hierbei auf die Nominierungskonferenzen – für die Bundestagswahl am 5. Dezember in Straubenhardt, für die Landtagswahl am 7. Dezember in Büchenbronn.

Wie berichtet, waren unter den Unterzeichnern des offenen Briefs die Rathauschefinnen Birgit Förster (Niefern-Öschelbronn) und Antonia Walch (Sternenfels). Inzwischen hat sich auch Knittlingens Bürgermeister Heinz-Peter Hopp (FDP) auf der städtischen Homepage zu dem Schreiben bekannt. In diesem ging es unter anderem darum, den Nutzen der Schließung einzelner Bereiche in Zweifel zu ziehen: „Theater, Oper, Kino, Gastronomie, Hotellerie und Cafés haben gute Hygienekonzepte etabliert und sind als Treiber des Infektionsgeschehens nach unserer Kenntnis von eher geringer Bedeutung“, hieß es etwa.

Dies löste Kritik seitens der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast aus, die die politischen Entscheidungsträger unter anderem dazu aufrief, „zu ihrer Verantwortung zu stehen“. Mast warnte zudem davor, die Corona-Pandemie als „Spielball politischer Profilierungslust“ zu nutzen. Diese Äußerungen hatte in der vergangenen Woche bereits der FDP-Landtagsabgeordnete Erik Schweickert kritisiert. Nun schließt sich der FDP-Ortsverband an: „Bürgermeisterinnen, die für maßvolle Kultur- und Sportveranstaltungen plädieren, werden abgewatscht – und selbst macht man eine Veranstaltung mit hunderten von Teilnehmern.“