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Der Kelterner Rat tagt im Bürgersaal des Ellmendinger Rathauses. Dort kommt es nächste Woche zu einer spannenden Nachrückeraktion. Foto: Ketterl, PZ-Archiv
Der Kelterner Rat tagt im Bürgersaal des Ellmendinger Rathauses. Dort kommt es nächste Woche zu einer spannenden Nachrückeraktion. Foto: Ketterl, PZ-Archiv
11.01.2019

Fall aus Keltern zeigt: Nachrücken in Gemeinderat fordert Sachverstand

Keltern. Wenn in der Dienstagssitzung des Kelterner Gemeinderats Jürgen Müller (Ellmendingen) von der CDU-Fraktion vorzeitig ausscheiden und ihm Rüdiger Deeg (Dietenhausen) nachfolgen wird, ist das ein Anlass, sich einmal näher mit der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg zu befassen. Die ist im vorliegenden Fall wirklich spannend. Doch der Reihe nach.

Kelterns Hauptamtsleiterin Karla Arp unterstreicht auf Anfrage der Redaktion, dass der vorliegende Fall ein „wirklich besonderer“ sei, denn die Ermittlung des Nachrückers sei gar nicht so einfach gewesen. In der Verwaltungsvorlage heißt es hierzu erläuternd: „Da die ersten beiden Ersatzbewerber auf der Vorschlagsliste der CDU laut dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 25. Mai 2014 aus beruflichen und persönlichen Gründen das Ehrenamt nicht antreten konnten, Karin Becker bereits bereits für Hermann Becker nachgerückt ist und beim folgenden Ersatzbewerber ein Hinderungsgrund nach Paragraf 29 Gemeindeordnung besteht, ist die nächste Ersatzperson Rüdiger Deeg aus Dietenhausen.“

Arp unterstreicht auf Nachfrage, dass man nur aus klar definierten Gründen vorzeitig aus dem Gremium ausscheiden und ebenfalls nur aufgrund eindeutig formulierter Vorgaben ein Nachrücken ablehnen könne. Im vorliegenden Fall sei „noch eine Besonderheit“ zu berücksichtigen, die allerdings bereits mit der nächsten Kommunalwahl am 26. Mai dieses Jahres nicht mehr gelte. Eigentlich wäre vor Deeg der Ersatzbewerber Raphael Augenstein zum Zug gekommen. Doch bei ihm besteht laut der alten Gemeindeordnung noch ein Hinderungsgrund aufgrund eines Verwandtschafts- oder Schwägerschaftsverhältnisses. Tatsächlich, so Arp, falle dieser „Befangenheitstatbestand erst ab der kommenden Kommunalwahl weg“.

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