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Die Kommunalwahl liegt keine zwei Wochen zurück – hier die Auszählung in Bad Wildbad. Nun darf ein gewähltes AfD-Mitglied seinen Platz im Kreistag nicht einnehmen.Foto: Meyer, PZ-Archiv
Die Kommunalwahl liegt keine zwei Wochen zurück – hier die Auszählung in Bad Wildbad. Nun darf ein gewähltes AfD-Mitglied seinen Platz im Kreistag nicht einnehmen.Foto: Meyer, PZ-Archiv
07.06.2019

Falschen Wohnsitz angegeben: AfD-Vertreter darf nicht in Calwer Kreistag einziehen

Kreis Calw. Der Wahlausschuss für den Kreis Calw hat am Freitag das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl vorgestellt. An der Sitzverteilung im Kreisparlament mit 48 Mitgliedern hat sich nichts geändert. Aber Landrat Helmut Riegger als Wahlleiter gab eine handfeste Überraschung bekannt.

Der Bewerber der Alternative für Deutschland (AfD), Miguel Klauß aus Nagold, darf nicht in den Kreistag einziehen. Nagolds Meldebehörde hatte herausgefunden, dass sich Klauß zwar in der Stadt angemeldet hatte, dort aber nicht wohnhaft war und deshalb nicht in den Gemeinderat durfte. Und da der AfD-Kandidat, der für den Kreistag im Wahlbezirk Calw antrat, in den drei vorgeschrieben Monaten vor der Wahl außerhalb des Landkreises gewohnt habe, erfülle er nicht die Bestimmungen und könne auch nicht Kreisrat werden, sagte Riegger. Für Klauß rückt nun Martin Kern aus Nagold in die Kreisrunde nach.

Die AfD zog bei ihrem ersten Antritt mit vier Vertretern in den Kreistag ein. Die Partei holte vor allem in den großen Städten viele Stimmen. Das zahlte sich für Angelika Reutter aus Bad Wildbad, Norbert Richter aus Altensteig, Günther Schöttle aus Nagold sowie Martin Kern im Calwer Wahlkreis aus.

Doch wie kam es zum Ausschluss für Miguel Klauß? Obwohl ihm die Stadt Nagold vor Aufstellung der Liste eine Wahlbescheinigung ausgestellt hatte? Erst kürzlich hat sich laut Riegger herausgestellt, dass der AfD-Bewerber unter der angegebenen Adresse „ein Fertighaus baut, das aber auf der Baustelle noch nicht bewohnbar war“. Entscheidend sei, dass er am Wahltag noch nicht im Landkreis Calw wohnte, so Riegger.

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