760_0900_96128_3_Manfred_Schott_Feuerwehrhaus_Eisingen_a.jpg
Bei Bränden, öffentlichen Notständen und Notlagen von Menschen und Tieren hilft die Freiwillige Feuerwehr Tag und Nacht. Es gibt auch Fälle, bei denen die Verursacher des Einsatzes zum Kostenersatz verpflichtet sind. Foto: Manfred Schott

Feuerwehrkosten in Eisingen: In diesen Fällen werden Verursacher zur Kasse gebeten

Eisingen. Die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr bei Bränden und Notfällen sind unentgeltlich. Es gibt allerdings auch Hilfeleistungen, bei denen die Gemeinde als Träger nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg Kostenersatz verlangen muss.

Die Gemeinde muss dies in einer Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung für die Erhebung der Kosten durch die Gemeindekämmerei regeln. Der Eisinger Gemeinderat hat eine solche Satzung durch einstimmigen Beschluss verabschiedet. Die Wehr muss bei Bränden und öffentlichen Notständen Hilfe leisten und den Einzelnen sowie das Gemeinwesen vor drohenden Gefahren schützen. Auch gehört es zu den kostenfreien Pflichtaufgaben, zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen, technische Hilfe zu leisten. Hierzu zählt auch die Öffnung einer Wohnungstür, wenn dies zur Menschenrettung notwendig ist.

Bei sonstigem Türöffnen, etwa bei vergessenem Schlüssel, wird Kostenersatz verlangt. Allerdings gilt auch bei den Pflichtaufgaben der Wehr: Wenn die Gefahr oder der Schaden vorsätzlich – etwa durch Brandstiftung – oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, muss vom Verursacher Kostenersatz geleistet werden. Dies ist auch bei Verkehrsunfällen und bei der Beseitigung von Ölspuren der Fall.

Mehr lesen Sie am Freitag, 22. März, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.