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Dass das historische Dürrner Rathaus saniert wurde und weiter Verwaltungssitz bleibt, geht auf einen Bürgerentscheid zurück. Fotos: pz-archiv
Dass das historische Dürrner Rathaus saniert wurde und weiter Verwaltungssitz bleibt, geht auf einen Bürgerentscheid zurück. Fotos: pz-archiv
Das Mitreden der Bürger bei Entscheidungen wird immer wichtiger: Dieser Trend ist bereits seit Jahren zu beobachten. Foto: dpa-archiv
Das Mitreden der Bürger bei Entscheidungen wird immer wichtiger: Dieser Trend ist bereits seit Jahren zu beobachten. Foto: dpa-archiv
In Eisingen sollte 2015 ein Bürgerentscheid die Nutzung der alten Turnhalle als Flüchtlingsunterkunft klären: Die Unterstützer der Idee lagen damals klar vorne. Fotos: pz-archiv
In Eisingen sollte 2015 ein Bürgerentscheid die Nutzung der alten Turnhalle als Flüchtlingsunterkunft klären: Die Unterstützer der Idee lagen damals klar vorne. Fotos: pz-archiv
12.01.2018

Gedanken zu Bürgerbeteiligung: Kann es zu viel direkte Demokratie geben?

Enzkreis. Ob es um strittige Windenergieprojekte geht oder um die Frage eines Rathausbaus, um einen neuen Zuschnitt von Grundstücken in der Flurneuordnung oder der Abriss alter Gebäude in der Ortsmitte – immer öfter sind in den vergangenen Jahren wichtige Entscheidungen nicht von den Gemeinderäten, sondern bei Bürgerentscheiden von allen Wählern getroffen worden.

Was jahrelang im Enzkreis die Ausnahme war, ist zuletzt zu einem häufigen Mittel geworden. Auch in Pforzheim wurde gerade im Zusammenhang mit einer Neugestaltung der östlichen Innenstadt heftig über eine Bürgerbeteiligung gestritten, ehe sie verworfen wurde. Dazu kommen vielfältige weitere Wege, Bürger in Kommunalpolitik einzubinden – Ortsmarketingprojekte in den Gemeinden, ein Masterplan in Pforzheim oder Moderationsrunden zu Streitthemen.

Es ist der Stil der Zeit. In Bürgermeisterwahlkämpfe geht kaum noch ein Kandidat ohne entsprechende Versprechen. Doch einer, der kurz vor seinem Ruhestand steht, Enzkreis-Landrat Karl Röckinger, warnt vor seinem Abschied vor einer zu großen Euphorie über direkte Entscheidungsinstrumente. Seine Befürchtung: Immer öfter würden Gemeinderäte und damit die gewählten Vertreter der Bürgerschaft in Verwaltungsfragen ausgebootet. „Da sägt man an den Grundfesten unserer Kommunalverfassung“, warnt Röckinger im Gespräch mit der „Pforzheimer Zeitung“.

Mehr lesen Sie am Samstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

helmut
14.01.2018
Gedanken zu Bürgerbeteiligung: Kann es zu viel direkte Demokratie geben?

Ohne Verantwortung zu übernehmen darf es keine Bürgerentscheide geben. Dazu fehlt den Deutschen jegliche Reife. Wie das funktionieren könnte machen uns die Schweizer vor. Die wissen genau was auf sie zukommt wenn sie mit Ja oder Nein abstimmen. Bei uns würde das Florianprinzip angewendet. Den Schwarzen Peter behalten immer diejenigen welche die Verantwortung übernehmen müssen. mehr...