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21.01.2016

Grünes Licht für Bikepark beim Gewerbegebiet „Unter Bruch“

Ausgerechnet beim „Bikepark Keltern“, bei dem die Gemeinde selbst als Bauherrin auftritt, gab es klare Worte an den Verwaltungschef. Der Hintergrund: Einige Fraktionen fühlten sich nicht ausreichend informiert und sahen überdies das Königsrecht des Gemeinderats in Gefahr: die Mitsprache bei Ausgaben. Michael Trägner (FWG) machte den Auftakt: Ihm gefalle die Vorgehensweise von Bochinger nicht.

Es solle über einen Bauantrag entschieden werden, bevor man sich eingehend mit den Kosten haben auseinandersetzen können. Das sei die grundlegend falsche Reihenfolge. Auch Hermann Becker (CDU) kritisierte den Rathauschef. Nur weil die Planung mit einem Etatposten im Haushalt vermerkt worden wäre, sei die Angelegenheit noch längst nicht abgehakt. Vielmehr müsse man darüber noch einmal reden.

Bochinger räumte zwar ein, durchaus lernfähig zu sein. Ließ aber auch nicht unerwähnt, dass der „Bikepark Keltern“ aufgrund seiner finanziellen Dimension lediglich in das Geschäft der laufenden Verwaltung falle und laut Hauptsatzung in der Entscheidungsgewalt des Bürgermeisters liege. Wer, wie im vorliegenden Fall, Kritik übe, müsse dann den Verfügungsrahmen in der erwähnten Satzung ändern. Tatsächlich sei er berechtigt, Verfügungen bis zu 25 000 Euro vorzunehmen. Der Bikepark ist mit 16 000 Euro veranschlagt worden.

Schließlich erteilte der Gemeinderat doch noch einmütig sein Einvernehmen zur Errichtung des Bikeparks an der Glauberstraße 2 im Ellmendinger „Gewerbegebiet Unter Bruch“.