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25.11.2016

Haushaltsentwurf: Remchingen muss Großprojekte stemmen

Remchingen. Die Einbringung des Haushaltsplans für das kommende Jahr sorgte im Remchinger Gemeinderat für Diskussion. Dabei ging es jedoch nicht um das Zahlenwerk an sich. Teile des Gremiums und die Verwaltung waren sich zunächst uneins darüber, ob auch gleich über den Finanzplan aus dem Rathaus beraten werden sollte. Schließlich einigte man sich, dies auf die nächste Sitzung am 8. Dezember zu verschieben. 2017 will und muss die Verwaltung weiter kräftig investieren – und auch in den weiteren Jahren wird sich daran nichts ändern.

Rund elf Millionen Euro will das Rathaus 2017 in die Hand nehmen (nach doppischer Rechnung gesamter Finanzhaushalt 26,7 Millionen Euro gegenüber Ergebnishaushalt mit 27,8 Millionen Euro). Mit drei Millionen Euro schlägt der Rathaus-Neubau bei der Kulturhalle in Wilferdingen dabei am stärksten zu Buche (Acht Millionen Euro geplante Gesamtsumme). Weitere Großprojekte die 2017 rund ein Drittel der Investitionen ausmachen: die Ortsteilverbindungsstraße in Nöttingen (2,1 Millionen Euro) sowie der Hochwasserdamm zwischen dem Remchinger Ortsteil und Dietenhausen (zwei Millionen Euro).

„Schwerpunkt ist und bleibt die Infrastruktur“, sagte Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon. Die Hochwasserschutzmaßnahmen sollten im kommenden Jahr angegangen und 2018 abgeschlossen werden. Insgesamt seien dafür 5,5 Millionen Euro vorgesehen. Beim Thema Umgestaltung des Bahnhofs hatte der Rathaus-Chef für den Gemeinderat eine gute Nachricht im Gepäck: Es gebe positive Signale aus Stuttgart. Jedoch werde wohl nur eine abgespeckte Version der ursprünglichen Pläne umgesetzt werden können. Bis 2019 will Remchingen 3,3 Millionen Euro dafür bereit stellen – 100 000 Euro im kommenden Jahr.

Zwei weitere Großprojekte, die Erweiterung des Altenpflegeheims und das neue Feuerwehrhaus der Abteilung Süd, schlagen 2017 zwar noch nicht zu Buche, sitzen der Gemeinde jedoch bereits im Nacken: 2019 und 2020 sollen in das neue Domizil der Floriansjünger 1,5 Millionen Euro fließen, in die Einrichtung für Senioren drei Millionen Euro. Als wichtigen Punkt hob Prayon auch Investitionen für Kinder und ältere Bürger hervor.

Im kommenden Haushaltsjahr will die Verwaltung keine neuen Darlehen aufnehmen und rund 200 000 Euro Schulden tilgen. Ende des Jahres 2017 stünde Remchingen dann mit 4,4 Millionen Euro in der Kreide. Aus der Rücklage sollen 2,4 Millionen Euro entnommen werden. Die beiden Grund-, als auch die Gewerbesteuer sollen unverändert bleiben (seit 2006).

Der Gemeinderat berät nun am 8. Dezember über den Haushaltsplan, am 22. Dezember soll er verabschiedet werden. Darauf einigte sich das Gremium in seiner jüngsten Sitzung. Zuvor waren sich die Verwaltung und einzelne Fraktionen uneins über das Prozedere gewesen. Während Prayon davon ausgegangen war, dass der Haushaltsplan bei der Einbringung gleich beraten wird, wollte vor allem die CDU mehr Zeit und diesen Schritt auf die kommende Sitzung verschieben.

Bei den Gemeindewerken rechnet die Verwaltung 2017 mit einem Plus von 50 000 Euro. Für die geplante Rathaus-Tiefgarage, die von den Gemeindewerken betrieben werden soll, stellte Remchingen bereits 2016 einen internen Kredit von 2,1 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser soll nun im Jahr 2017 gebraucht werden.