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29.09.2016

In Birkenfeld sprudeln die Steuerquellen

Birkenfeld. Erfreuliche Nachrichten hatte Kämmerer René Kaufmann für den Birkenfelder Gemeinderat bei der Feststellung der Jahresrechnung für 2015. „Statt wie geplant 6,9 Millionen haben wir 8,5 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen“, so Kaufmann. Dies sei auch der größte Einnahmenblock.

So musste die Gemeinde nicht wie geplant 1,8 Millionen Euro für Investitionen aus den Rücklagen entnehmen, sondern konnte sogar noch einmal 1,9 Millionen Euro zusätzlich auf die hohe Kante legen. Die Ersparnisse betrugen damit Anfang des Jahres gut 12,6 Millionen Euro. „Das tut uns gut für die Investitionen in den kommenden Jahren“, verdeutlichte Kaufmann, der auch für das laufende Jahr eine äußerst positive Zwischenbilanz zog: „Im Juli waren wir mit den Gewerbesteuereinnahmen schon wieder 2,5 Millionen Euro über dem Plan.“ Außerdem laufe der Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Gräfenhausener Neubaugebiet Weingärtle Ost hervorragend.

Auch die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe wurden vom Gemeinderat verabschiedet. Bei der Wasserversorgung laufe alles planmäßig, so Kaufmann.

Beim Eigenbetrieb Altenpflegeheim beschloss der Gemeinderat, den Verlust von 450 000 Euro, der durch die Wohnungssanierung im Gründle angefallen war, aus der Gemeindekasse auszugleichen. Einen Verlust von 920 000 Euro gleicht die Gemeindekasse beim Eigenbetrieb Abwasserentsorgung aus. Die Verluste waren durch rückwirkende Mehrzahlungen entstanden, die Birkenfeld wegen des stark verschmutzten Wassers an Pforzheim leisten musste. Nach längerer Diskussion wurde der Zinssatz für Trägerdarlehen der Gemeinde an ihre Eigenbetriebe von 4,5 auf 3,75 Prozent gesenkt.