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Eine Entscheidung, drei Möglichkeiten: Bei Abstimmungen können sich Ratsmitglieder auch enthalten. dpa-Archiv
Eine Entscheidung, drei Möglichkeiten: Bei Abstimmungen können sich Ratsmitglieder auch enthalten. dpa-Archiv
25.08.2017

Jein! Nicht dafür und nicht dagegen: Warum sich Gemeinderäte enthalten

Willst du mit mir gehen? Kreuze an: Ja, Nein, Vielleicht.“ Was manchem aus Teenager-Zeiten bekannt ist, holt ihn in Gemeinderatssitzungen, Abstimmungen im Kreistag oder anderen Bürgervertretungen wieder ein.

Der Unterschied: Aus dem Vielleicht von einst wird im demokratischen System die Stimmenthaltung. Die Gemeinsamkeit: Es geht um eine Entscheidung und auch die Frage, wie weit der Weg dahin mit denen führt, die unentschieden sind. Wie erfahrene Ratsmitglieder damit umgehen, unentschlossen zu sein, wollte die PZ wissen – und hat mehr Antworten bekommen als nur Ja, Nein oder Vielleicht.

Winfried Scheuermann, CDU-Gemeinderat in Illingen seit 46 Jahren, stellvertretender Bürgermeister, Kreisrat, Ex-Landtagsabgeordneter: „Wenn ich nicht weiß, was richtig oder falsch ist, enthalte ich mich. Aber das kommt selten vor.“ Oft seien es Momente, wenn er sich gegen seine Fraktion oder eine Person, stellen müsste. Insbesondere seine Funktion als stellvertretender Bürgermeister, die er als Vermittler sieht, brächten ihn gelegentlich in die Bredouille. Scheuermann kennt aber auch die, die durch Enthaltung versuchen, Entscheidungen aufzuschieben. „Das bringt auch nichts.“ Er gibt aber zu, dass ihm als Kreisrat Beschlüsse leichter fallen. „Da ist man nicht so nah an den Mitbürgern, die im Ort doch zugleich auch Nachbarn und Freunde sind.“ Na, dann müsste Scheuermann in seiner Zeit im Landtag von 1988 bis 2011, weit weg vom heimischen Gartenzaun, ein klares Ja oder Nein locker über die Lippen gekommen sein? „Überhaupt nicht. Dort herrscht eine große Fraktionsdisziplin, auch mal gegen die eigene Meinung. Ein Ausscheren kann im Extremfall den Erhalt der Regierung kosten“, sagt Scheuermann und verweist auf die jüngsten Ereignisse in Niedersachsen.

Joachim Wildenmann, Grünen-Gemeinderat in Birkenfeld seit 18 Jahren, Kreisrat: „Ich glaube, ich habe mich noch nie enthalten. Wenn ich mich informiert habe, kann ich nicht zwischen den Stühlen stehen. Dann habe ich immer eine Tendenz, dafür oder dagegen.“ Wer sich enthalte, drücke sich seiner Meinung nach um eine Entscheidung. Es mache Mühe, sich in Sachfragen ein umfassendes Bild zu machen. Aber Wildenmann sieht es als Auftrag der Bürger, seine Meinung kundzutun. So ist es kein Wunder, dass er bekannt dafür ist, in Protokollen Abstimmungsergebnisse namentlich vermerken zu lassen. „Und mit den entsprechenden Wortmeldungen, sonst machen Niederschriften für mich keinen Sinn.“ Völlig unverständlich ist für Wildenmann, wenn Ratskollegen sich der Stimme enthalten als höchstes Maß des Protests, um sich nicht gegen jemanden zu stellen.

Heinrich Furrer, seit 1994 Gemeinderat der Freien Wähler in Neulingen, stellvertretender Bürgermeister, Kreisrat: „Vor etwa einem Vierteljahr habe ich mich mal enthalten. Zu welchem Thema weiß ich nicht mehr“, gibt er zu. Um klar Position beziehen zu können, müsse er sich mit der Entscheidung auch wohlfühlen. Und manchmal könne er auch beide Seiten mittragen. Genau dafür gebe es die Möglichkeit der Stimmenthaltung: „Es sollte aber eine Ausnahme sein. Und aus meiner Erfahrung ist das im allgemeinen auch so.“ Umso bitterer, wenn Enthaltungen das Zünglein an der Waage sind. „Zum Beispiel, wenn sechs dafür, fünf dagegen sind und drei sich enthalten.“ Dann sei die Entscheidung knapp, „und somit auch für die Bürger oft schwer zu vermitteln.“