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Die Grünen-Fraktion in Keltern hat bei den Kita-Gebühren eine Gerechtigkeitslücke ausgemacht. Eine Kampfabstimmung war die Folge. Symbolbild: Pleul, dpa-Archiv 

Kampfabstimmung um Kita-Gebühren in Keltern

Keltern. Die Grünen-Fraktion hatte einen Antrag gestellt, um eine Änderung bei der Berechnung der Entgelte der Kindertagesstätten zu erzielen. Und zwar deswegen, wie es Manfred Dengler formulierte, um „größtmögliche Transparenz zu erzielen“ und die „Kosten der sozialen Gebührenstaffelung nicht auf die anderen Eltern umzulegen“. Vielmehr solle die Gemeinde diese Kosten herausrechnen und übernehmen. Im Wortlaut wünschten die Grünen: „Die aus dem Beschluss der Einkommensabhängigkeit resultierenden Mindereinnahmen trägt die Gemeinde.“

Kelterns Kämmerer Frank Kern hatte deswegen in der Verwaltungsvorlage mehrere Modellrechnungen vergleichbar nebeneinandergestellt. Demnach kämen durch die Grünen-Forderung zusätzlich über 63.000 Euro auf den kommunalen Haushalt zu. Dengler argumentierte anders: Das Land stelle über den Finanzausgleich erhebliche Mittel zur Verfügung. Dieses Geld reiche auch für die Finanzierung des Grünen-Anliegens.

Bei der Verwaltung sah man das im Kern anders. Insbesondere störte sich Bürgermeister Steffen Bochinger daran, dass man eine kinder- und familienfreundliche Kommune nicht damit gleichsetzen dürfe, dass quasi alles kostenlos sei. Die Kindergartengebühren und das materielle wie personelle Angebot könnten sich im Vergleich zu anderen Gemeinden durchaus sehen lassen. Bochinger wörtlich: „Wir schröpfen die Eltern nicht.“ Aber was einen Wert habe, dürfe auch etwas kosten. Frank Kern sekundierte, dass man den Vergleich mit anderen Kommunen nicht scheuen müsse.

Die Kampfabstimmung über das alternative Berechnungsmodell der Grünen führte zu dem Ergebnis von Acht zu Acht bei einer Enthaltung. Letztere erfolgte durch den Verwaltungschef, während die Grünen, die SPD und Corinna Ratz (FWG) für den Antrag votierten und der größere Teil ihrer Fraktion mit der CDU dagegen stimmte. Da bei einem Patt der Antrag als gescheitert anzusehen ist, scheiterte das Anliegen der Grünen nur denkbar knapp.

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