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Michael Seiß, der Bürgermeister von Friolzheim, muss den Gemeinderat im alten  Jahr noch einmal in den Ratssaal zitieren: Ein Formfehler macht diese  Vorgehensweise notwendig.
Michael Seiß, der Bürgermeister von Friolzheim, muss den Gemeinderat im alten Jahr noch einmal in den Ratssaal zitieren: Ein Formfehler macht diese Vorgehensweise notwendig. © Ketterl
13.12.2011

Keine Uhrzeit angegeben: Ratssitzung muss wiederholt werden

FRIOLZHEIM Eigentlich war in der Friolzheimer Gemeinderatssitzung alles so wie immer. Bürgermeister und Gemeinderäte waren pünktlich erschienen und auch die treuen Zuhörer aus der Bevölkerung hatten ihre Plätze im hinteren Bereich des Saales eingenommen. Bevor das Gremium in die Tagesordnung einstieg, verkündete Bürgermeister Michael Seiß, dass dies nicht wie geplant, die letzte Sitzung des Jahres sei.

Die Einladungen und Sitzungsunterlagen seien zwar zeitgerecht zugestellt worden, allerdings sei die Sitzung nicht formgerecht bekannt gegeben worden. Der Fehler steckte im Detail, denn im Amtsblatt war wie sonst üblich zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates eingeladen worden: Allerdings fehlten über der Tagesordnung die Zeilen mit Datum, Uhrzeit und Veranstaltungsort. „Damit ist unsere Sitzung heute nicht formgerecht bekanntgegeben worden“, stellte Seiß fest.

Den Vorschlag, in der nächsten Woche die Sitzung zumindest in kurzer Form zu wiederholen, nahmen die Gemeinderäte hin. „Dann haben wir nächste Woche rechtsfeste Beschlüsse“, stellte Seiß fest, ehe er in die Tagesordnung startete. Die Reihen der Zuhörer werden nächsten Montag wahrscheinlich leer bleiben, denn dann geht’s um die gleichen Themen.