nach oben
Mehrheitlich keine Chance hatte der Vorstoß der Kelterner CDU bei der Einführung einer neuen Systematik für die Kindergartengebühren. Symbolfoto: dpa, Archiv
Mehrheitlich keine Chance hatte der Vorstoß der Kelterner CDU bei der Einführung einer neuen Systematik für die Kindergartengebühren. Symbolfoto: dpa, Archiv
12.11.2015

Kindergartengebühren nach Einkommen bleiben

Einer Umstellung von einkommensabhängigen auf einheitliche Kindergartengebühren hat der Kelterner Gemeinderat mehrheitlich eine Absage erteilt.

Bei elf Neinstimmen aus den Reihen von FWG, SPD und Grünen scheiterte das Anliegen. Verwaltung und CDU konnten sich mit ihren sechs Stimmen nicht durchsetzen. Die einzige Enthaltung kam von Alfred Schweitzer (FWG). Einmal mehr hatte sich das Gremium mit dem Thema Kindergartengebühren beschäftigt. Ausgangspunkt der Grundsatzdiskussion war dieses Mal ein Antrag der CDU-Fraktion vom Juli. Die Christdemokraten regten an, die in Keltern bestehende Systematik einkommensabhängiger Gebühren durch eine einheitliche Regelung abzulösen. Diese Änderung, so CDU und Verwaltung, hätte eine größere Transparenz und eine Verwaltungsvereinfachung zur Folge gehabt. Allerdings wurde in der ausgiebigen Debatte deutlich, dass es bei einer Gegenüberstellung der Gebührenberechnungsmodelle aufgrund der zahllosen Beispielalternativen wohl Argumente für beide Systematiken gibt.

Bei Verwaltung und CDU argumentierte man indessen, dass das neue Modell neben Transparenz und Verwaltungsvereinfachung auch den Empfehlungen von Kirchen und kommunalen Landesverbänden entspreche. In vielen Fällen kämen die Eltern besser weg. Ferner forderte die CDU eine Geschwisterregelung bis zum 18. Lebensjahr, die zu einer Gebührenermäßigung ab dem zweiten im Haushalt wohnenden Kind führe. Die bestehende Regelung sehe lediglich eine Ermäßigung vor, wenn sich die Kinder allesamt im Kindergartenalter befänden. In der Abstimmung blieb es bei der Beibehaltung des bestehenden Modells.