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Enzkreis-Landrat Karl Röckinger erlebt gerade heftigen Gegenwind im Punkt Finanzbeziehungen Enzkreis/Pforzheim.
Enzkreis-Landrat Karl Röckinger erlebt gerade heftigen Gegenwind im Punkt Finanzbeziehungen Enzkreis/Pforzheim.
24.11.2016

Kraftprobe mit dem Landrat wegen Finanzbeziehungen Enzkreis/Pforzheim

Enzkreis. Die Fortsetzung des Streits über Finanzbeziehungen des Enzkreises mit Pforzheim ging im Sozial- und Kulturausschuss des Kreistags über die Bühne. Die Diskussion über mehr Geld fürs Stadttheater wurde auf Mitte Dezember vertagt.

Dicke Luft im Kreistag: Fast eine Stunde lang kämpfte Landrat Karl Röckinger im Sozial- und Kulturausschuss gegen den Antrag von Kreisräten, zwei Punkte von der Tagesordnung abzusetzen. Seit drei Tagen fetzen sich die Freien Wähler sowie die CDU und FDP mit Röckinger. Die drei Fraktionen hatten gemeinsam gefordert, die Diskussion über einen Zuschuss fürs Pforzheimer Theater sowie gegenseitige Verrechnungen des Enzkreises mit der Stadt bei Förderprojekten in der Gustav-Heinemann-Schule und der Winterrain-Schule in Ispringen zu verschieben. Im Ausschuss trafen die Kontrahenten am Donnerstag aufeinander.

„Wir wollen endlich eine Gesamtschau der Finanzbeziehungen mit Pforzheim, wie Sie das bereits im Juli in einem Interview mit der PZ angekündigt hatten“, hielt FWV-Fraktionschef Werner Henle dem Landrat vor. Erst wenn dieser Überblick auf dem Tisch liege, könnten die Kreisräte die beiden Themen beraten. „Wir wollen wissen, wie die Geldströme fließen“, sagte Henle. „Ich wundere mich“, so Udo Mack für die CDU, „Sie haben zugesagt, einen Überblick vorzulegen.“ Frank Schneider (FDP) sagte zu Röckinger: „Wir haben uns darauf verlassen, dass Sie diese Gesamtbilanz vorlegen.“

Ohne Abstimmung im Ausschuss fand sich eine Lösung: Die Förderung des Theaters bespricht der Kreistag am 12. Dezember. Was mit dem Schulprojekt wird, blieb offen – die Verwaltung hatte den Punkt im nichtöffentlichen Teil angesetzt.

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