nach oben
© Pupillo
10.11.2010

Kreistag streitet sich um CDU-Resolution zu Stuttgart 21

ENZKREIS/PFORZHEIM. Der Antrag der CDU-Fraktion, im Kreistag eine Resolution zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 zu verabschieden, stößt auf Widerstand. Die Freien Wähler, die SPD und die Grünen lehnen es ab, dass der Enzkreis über ein Thema diskutiert, für das der Kreistag nicht zuständig sei. Zieht die CDU nicht zurück, gibt es eine Geschäftsordnungsdebatte.

Die FDP allerdings hält den Antrag der CDU für zulässig. Auch im Pforzheimer Gemeinderat gab es eine Diskussion, ob sich das Gremium dem so genannten "Stuttgarter Appell" anschließen soll. Die Mehrheit des Ratsgremiums beschloss dann, dem Aufruf, der einen Volksentscheid über das Projekt fordert, nicht zu folgen. rst