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18.09.2015

Mönsheims Bürgerentscheid am Nikolaustag

Mönsheim. Die Zukunft der beiden alten Häuser am Mönsheimer Marktplatz bleibt weiter ungewiss. Über den Abriss oder eine Sanierung durch private Hand soll in einem Bürgerentscheid entschieden werden. „Das Bürgerbegehren erfüllt alle Punkte“, erklärte Bürgermeister Thomas Fritsch in der Gemeinderatssitzung. „Wenn es zulässig ist, hat die Gemeinde keinen Ermessungsspielraum.“ So war der Beschluss im Gemeinderat zur Zulässigkeit des beantragten Bürgerbegehrens auf Durchführung eines Bürgerentscheids eigentlich nur eine Formsache.

Fraglich blieb nur noch der Termin. Der Vorschlag des Bürgermeisters, den Bürgerentscheid zusammen mit den Landtagswahlen am 13. März durchzuführen stieß auf geteilte Meinungen. Einerseits wurde festgestellt, dass im März Ressourcen gebündelt und Kosten gespart würden, andererseits wurde befürchtet, dass dadurch das Ergebnis verfälscht würde, weshalb ein eigener Termin besser wäre. Als ersten möglichen Termin nannte Fritsch den 6. Dezember. Diesem Termin stimmten die Räte mehrheitlich zu. So dürfen die Bürger am Nikolaustag entscheiden über die Frage mit dem Wortlaut: „Sollen die zwei historischen Häuser am Marktplatz (Haus Möller, Pforzheimer Straße 3 und Haus Bauer, Pforzheimer Straße 5) erhalten bleiben und in privater Initiative saniert werden?“ Aus dem Gremium wurde eine Bürgerinformation vor dem Entscheid angeregt. Das sei im Einklang mit der Gemeindeordnung, erklärte Fritsch. Er schlug vor, dass die Fakten bei einer Veranstaltung in der Alten Kelter nochmals vorgestellt werden.