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Bürgermeister Thomas Karst Foto: Walter
Bürgermeister Thomas Karst Foto: Walter
10.09.2015

Nächste Runde im Eisinger Asylstreit: Initiative organisiert Infoveranstaltung

Bevor es am 20. September in Eisingen zum Bürgerentscheid über die Frage kommen wird, ob die Gemeinde dem Enzkreis die alte Sporthalle zur Unterbringung für Asylsuchende und Flüchtlinge zur Verfügung stellen soll, kommt es nun doch noch zu einer Informationsveranstaltung.

Die Bürgerinitiative Eisingen stellte den Antrag, die Bohrrainhalle am Donnerstag, 17. September, ab 19 Uhr belegen zu können, nachdem sie am Wunschtermin 18. September bereits ausgebucht ist. Wie BI-Sprecher Roy Molnar auf PZ-Anfrage mitteilt, war es aufgrund des Belegungsplans schwierig, vor dem 20. September noch einen freien Termin zu bekommen. Gleichwohl habe man nun nach einigem Hin und Her den 17. September für eine Informationsveranstaltung festlegen können.

Zuvor hatte es bereits einen Schriftwechsel zwischen Bürgermeister Thomas Karst und der BI gegeben. Der Rathauschef hatte einen offiziellen Bürgerabend ausrichten wollen. Allerdings war das Vorhaben an unterschiedlichen organisatorischen Grundsatzpositionen zwischen den Gesprächspartnern gescheitert. Karst hatte daraufhin das Vorhaben aufgegeben (PZ berichtete) und allen Wahlberechtigten grundsätzliche Informationen zum Thema in Sachen Bürgerentscheid zukommen lassen. Molnar unterstreicht, dass die BI am 17. September sowohl den Bürgermeister als auch den Gemeinderat, der sich mit großer Mehrheit für das Asylvorhaben in der alten Sporthalle ausgesprochen hatte, einlade. Der BI-Sprecher bedauerte, dass sich der Bürgermeister sehr distanziert verhalte und in einem Schreiben mitgeteilt habe: „Ich weise darauf hin, dass die Gemeinde Ihnen die Halle nicht gebührenfrei zur Verfügung stellen kann. Es fallen die in der Gebührenordnung für Privatpersonen enthaltenen Gebühren an, Gebührenschuldner ist der Antragsteller, die Gemeinde ist satzungsgemäß berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen.“ So kämen 300 Euro an Kosten zustande, sagt Molnar. Mehr lesen Sie am Freitag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.