Neue Details: Terrorverdächtiger Syrer im Landkreis Calw festgenommen
Calw. Kleines Teil, große Wirkung: Weil in einem Zug ein USB-Stick mit einschlägigem terroristischem Propagandamaterial gefunden worden war, konnten nun nach intensiven Ermittlungen am Montagmorgen im Landkreis Calw Beamte des Landeskriminalamts einen 24 Jahre alten Syrer festnehmen. „Hinweise auf mögliche Anschlagspläne in Deutschland gab es zu keiner Zeit“, betonten die Ermittler.
Dem Syrer wird vorgeworfen, vor seiner Flucht nach Deutschland für die Al-Kaida-nahen Terroristen der Vereinigung Dschabhat al-Nusra gekämpft zu haben, wie Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Montag in Stuttgart mitteilten. Konkrete Anschlagspläne sollen jedoch nicht der Grund für die Festnahme gewesen sein. Der syrische Flüchtling sollte am Montag dem Haftrichter vorgeführt werden. Der Vorwurf gegen ihn lautet Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Der Terrorverdächtige soll im September 2015 nach Deutschland gekommen und in einer Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Böblingen untergebracht gewesen sein. Der Terrorverdacht gegen ihn habe sich bei der Auswertung jenes kleinen elektronischen Datenträgers ergeben, der in einem Zug gefunden und der Bundespolizei übergeben worden war. Bei den Ermittlungen zum Material des USB-Sticks habe sich der Verdacht gegen den jungen Mann erhärtet, hieß es. Die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Stuttgart seien dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe vorgelegt worden, der das Verfahren dann an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart abgab.
Dschabhat al-Nusra gilt als radikal-islamistische Organisation. Ihr Ziel ist es, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen und einen allein auf islamischem Recht basierenden Gottesstaat zu errichten. Die Bundesanwaltschaft bringt sie mit weit mehr als tausend Anschlägen mit Tausenden von Todesopfern in Verbindung.
Nach Angaben von Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt wurden bei Durchsuchung nach der Festnahme des 24-Jährigen zwei Handys, ein Notebook sowie schriftliche Unterlagen beschlagnahmt. Die Beweismittel müssen nun ausgewertet werden. «Die Sicherheitsbehörden im Land schauen genau hin, wenn der Verdacht besteht, dass Dschihadisten sich als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland begeben», sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Montag. «Die Festnahme ist ein sehr guter Erfolg für die Ermittler.»
Zuletzt war Ende Juli eine Flüchtlingsunterkunft in Herbrechtingen bei Heidenheim durchsucht worden, nachdem dort ein 20-Jähriger mit Kontakten zum Islamischen Staat (IS) geprahlt hatte. Im August 2015 war in einer Asylbewerberunterkunft im Kreis Ludwigsburg ein mutmaßlicher Unterstützer der Terrormiliz IS festgenommen worden. Er wurde von spanischen Behörden gesucht - und ausgeliefert.