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Start ins Landtagswahljahr: In Birkenfeld stießen Hans Vester, SPD-Kandidatin Annkathrin Wulff, Matthias Reuß und Peter Bamberger an. Foto: Heilemann
Start ins Landtagswahljahr: In Birkenfeld stießen Hans Vester, SPD-Kandidatin Annkathrin Wulff, Matthias Reuß und Peter Bamberger an. Foto: Heilemann
24.01.2016

Neujahrsempfang der SPD Birkenfeld: Genossen sehen sich unter Druck

Gemeinsam aufs neue Jahr anzustoßen hat Tradition bei der SPD in Birkenfeld. Doch selten hat es dabei im Foyer der Schwarzwaldhalle so viele brennende Fragen gegeben, die die Genossen umtreiben. Annkathrin Wulff, die Landtagskandidatin der Partei im Wahlkreis Pforzheim, die Ortsvereinsvorsitzender Matthias Reuß als Rednerin begrüßte, beschrieb, wie sich politische Gespräche in diesen Tagen, „ganz gleich, ob bei Podiumsdebatten, an Infoständen wie zuletzt mit Heiko Maas oder im privaten Umfeld“, über kurz oder lang immer um die Flüchtlingskrise drehen. Das war auch in der Schwarzwaldhalle so.

Wulff berichtete neben den Herausforderungen beim Mangel an Unterkünften, der Notwendigkeit, Asylverfahren schneller zu bearbeiten und vielem mehr auch von positiveren Erfahrungen in ihrem beruflichen Umfeld an der Goldschmiedeschule. Die dortige Flüchtlingsklasse erlebe sie als enorm motiviert. Als Fingerzeig, dass die Neuankömmlinge in unsere Gesellschaft hineinfinden könnten. Dagegen warf sie der AfD vor, mit Parolen die Sorgen der Bürger politisch zu missbrauchen. Allerdings war unter den Zuhörern auch Skepsis gegenüber allzu zuversichtlichen Einschätzungen deutlich. Minutenlang wurde die Aussprache nach Wulffs Rede davon bestimmt.

Und regelrechter Zorn klang bei der Bewertung der Regierungsarbeit der SPD im Land durch. Wulff hatte daran erinnert, wie viel Lob etwa Kultusminister Andreas Stoch zuletzt bei der IHK in Pforzheim für die Bildungspolitik erhalten habe. Es gelte darum zu kämpfen, die Erfolge der Partei dort und bei anderen Politikfeldern wie den Finanzen den Wählern deutlich zu machen, um aus dem Umfragetief zu kommen. Dass man in der Regierung einiges vorzuweisen habe, sahen auch Birkenfelder Genossen wie Hans Vollmer, Günther Stepper oder Hans Vester so. Umso mehr ärgere es sie, dass die Landes-SPD ihre Politik so schlecht verkaufe. Besonders Spitzenkandidat Nils Schmid sei im Wahlkampf bislang untergetaucht.