Neulingen steht vor einem Gewerbe-Bürgerentscheid

Neulingen. Göbricher protestieren im Gemeinderat gegen Pläne für ein Gewerbegebiet, das die Gemeinde Neulingen zusammen mit Kieselbronn und Ölbronn-Dürrn plant. Bürgermeister Michael Schmidt strebt an, dass alle Bürger über das Projekt abstimmen.

Der Protest war lautstark am Mittwochabend in der Neulinger Gemeinderatssitzung. Bis zu 30 Zuhörer füllten den Saal – gleich in der Bürgerfragestunde meldeten sich einige zu Wort: Das geplante interkommunale Gewerbegebiet von Neulingen zusammen mit Ölbronn-Dürrn und Kieselbronn sei eine Zumutung für den Ortsteil Göbrichen und klimapolitisch eine Katastrophe, so aufgebrachte Anwohner. Die aufgeheizte Stimmung wirkte nach: Bürgermeister Michael Schmidt, der die Kritiker noch in der Sitzung aufgefordert hatte, einen Bürgerentscheid anzustreben, gibt tags darauf ein neues Ziel aus. Es wäre für den Dorffrieden in der Gemeinde besser, das Thema den Bürgern von vornherein zur Entscheidung vorzulegen. Schmidt wirbt bei den Fraktionen dafür, dass der Gemeinderat selbst einen Bürgerentscheid auf den Weg bringt.

Das ist möglich, wenn eine Zweidrittelmehrheit aller Gemeinderäte (nicht nur der in der Sitzung anwesenden) diesem Schritt zustimmt. Wie die PZ erfahren hat, informierte der Bürgermeister am Donnerstag die Räte schriftlich von seinem Vorhaben. Frühestens in der Sitzung Ende Oktober soll sich der Gemeinderat mit der Frage eines Bürgerentscheids befassen, so Schmidt auf PZ-Nachfrage. Er will sich dafür stark machen, von vornherein mit den Bürgern an den Gewerbeplänen zu arbeiten und nicht gegeneinander. Er wolle kein Rennen um Unterschriftensammlungen und Einreichungsfristen oder Streit über Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer Entscheidung durch die Bürger. Dass der Gemeinderat die Weichen selbst stellt, das war auch 2012 in Engelsbrand zur Windkraft so.

Mehr lesen Sie am Freitag, 27. September 2019, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.