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Das Neuenbürger Schloss (rechts oben) sei zwar ein hoher Kostenfaktor, mache aber auch Werbung für die Stadt, ließ UWV-Stadtrat Matthias Schaubel in seiner Haushaltsrede anklingen. Foto: Hepfer
Das Neuenbürger Schloss (rechts oben) sei zwar ein hoher Kostenfaktor, mache aber auch Werbung für die Stadt, ließ UWV-Stadtrat Matthias Schaubel in seiner Haushaltsrede anklingen. Foto: Hepfer
16.12.2015

Prestigeobjekte wichtig für die Stadt Neuenbürg

Bei der Verabschiedung des letzten kameralen Haushalts vor der Umstellung auf die „Doppik“ hat der Gemeinderat Neuenbürg die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 einstimmig beschlossen und will den Sparkurs beibehalten. Vor allem „maßvolles Wirtschaften“ sei erforderlich, waren sich die Stadträte einig, zumal die Ausgaben gestiegen sind. Für Brandschutz oder Sanierungsarbeiten, Erschließung von neuen Baugebieten sowie Baumaßnahmen bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind Investitionen in Millionenhöhe notwendig.

Das Gesamtvolumen des Stadthaushalts liegt bei 19,4 Millionen Euro und ist nur geringfügig höher als im vergangenen Haushaltsjahr (19,3). Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 17,1 Millionen Euro. In den Vermögenshaushalt (2,3 Millionen) fließen 380000 Euro für Investitionen. Eine Entnahme aus den Rücklagen ist in Höhe von 595000 Euro geplant. Zur Haushaltssatzung nahmen die Sprecher der vier Gemeinderatsfraktionen Stellung.

Matthias Schaubel (UWV) sprach von einem umfangreichen, eher „unspektakulären Haushaltsplan“, der aber zeige, welche großen Aufgaben Neuenbürg zu bewältigen habe. Eine Neuverschuldung habe in den zurückliegenden Jahren praktisch nicht stattgefunden. „Meines Erachtens geht es der Stadt und ihren Bürgern besser als noch vor einem Jahr“, so Schaubel. Er wies aber auch darauf hin, dass dringend neue Baugebiete erschlossen werden müssten, um mit diesen Erlösen den Haushalt zu entlasten. Schloss und Freibad seien „Juwelen“ der Stadt, die zwar Kosten verursachen, aber auch als Werbefaktoren zu sehen seien. Daher müsse man sie erhalten. Zudem regte der UWV-Stadtrat an, das Verhältnis zu den Nachbarkommunen zu verbessern und Großprojekte künftig gemeinsam anzugehen.

Christine Danigel (Grüne Liste) mahnte, für die Zukunft penibel genau zu wirtschaften. Die Investitionen seien „auf das Allernötigste“ heruntergefahren worden. Im Bezug auf die Erschließung neuer Baugebiete plädiere ihre Fraktion für ein durchdachtes Konzept und eine exakte Ermittlung des Bauflächenpotenzials. „Innenentwicklung geht uns vor Außenentwicklung“, betonte sie und schlug die Gründung einer Bürger-Baugenossenschaft vor. Große Hoffnungen setze sie in das Stadtentwicklungskonzept III. Danigel hielt zudem fest, dass sich die Grünen-Fraktion geschlossen gegen eine Zeltunterbringung von Flüchtlingen im Breiten Tal ausgesprochen hätte. „Wir brauchen eine offene und respektvolle Kontaktaufnahme und keine gegenseitigen Vorbehalte.“ Mehr lesen Sie am Donnerstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.