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Noch einige Klicks entfernt:  Die Sitzungsprotokolle von diesem Monat sind erst im kommenden Monat einsehbar.
Noch einige Klicks entfernt: Die Sitzungsprotokolle von diesem Monat sind erst im kommenden Monat einsehbar. © dpa-Archiv
30.06.2009

Protokolle in der Warteschleife: Neuenbürg verzögert im Internet

NEUENBÜRG. Noch ist Neuenbürgs Internetauftritt nicht in der Gegenwart angekommen: Denn das letzte Gemeinderats-Protokoll, das sich unter dem Stichwort „Sitzungen“ findet, ist genau zwei Jahre alt. Dabei hat sich die Stadt verpflichtet, ab Juni wieder Niederschriften der Sitzungen ins Netz zu stellen – und getagt haben in diesem Monat bereits Gemeinderat und Ausschuss.

Vergessen wurde das Internet-Protokoll nach Angaben von Bürgermeister Horst Martin jedoch nicht. Dass sich die Niederschriften noch nicht im Netz finden, hängt ihm zufolge mit dem Prozedere der Absegnung und den althergebrachten Mechanismen der Geschäftsordnung des Gemeinderats zusammen. So seien die Protokolle zwar schon erstellt und lägen vor. Ins Internet wanderten sie jedoch erst, nachdem zwei Stadträte sie unterzeichnet haben. „Es ist Usus, dass die Protokolle immer in der darauffolgenden Sitzung verabschiedet werden“, so das Stadtoberhaupt. Da der Gemeinderat erst wieder am 14. Juli zusammenkommt, könne die Niederschrift erst danach im Netz veröffentlicht werden.

Wie eine Kommune dies handhabt, hängt jedoch von ihrer Geschäftsordnung ab: So sind Martin auch Städte bekannt, bei denen die Protokolle den Fraktionen zur Unterschrift vorgelegt werden. Dann sei eine Veröffentlichung im Internet auch früher möglich.

In Neuenbürg sollen nach dem Beschluss des Gemeinderats vom April nicht nur die Beschlüsse im Netz einsehbar sein. Veröffentlich werden auch die Wortbeiträge der Stadträte sowie die namentliche Abstimmung. Um dieses Prozedere hatte es im Frühjahr im Gemeinderat einige Diskussionen gegeben (PZ hat berichtet).