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Fiebermessen vor dem Zutritt zum Werk von Müller Fleisch in Birkenfeld: Das ist eine der Sicherheitsmaßnahmen seit dem Corona-Ausbruch im Schlachtereiunternehmen im April.  Foto: Moritz 

Regelmäßige Virentests in großen Schlachtbetrieben: So reagiert die Landesregierung auf Infektionsausbrüche in der Branche

Stuttgart/Enzkreis. Mitarbeiter von größeren Schlachtbetrieben in ganz Baden-Württemberg sollen regelmäßig auf das Coronavirus getestet werden. Das kündigte Agrarminister Peter Hauk (CDU) am Dienstag in Stuttgart an. Nach einer neuen Verordnung der Landesregierung werde es Reihentestungen geben in allen Betrieben mit über 100 Beschäftigten im Schlacht- und Zerlegebereich. Man wolle dabei die gesamte Belegschaft in größeren Betrieben zweimal die Woche testen lassen. Das werde wohl fünf bis sechs Großbetriebe betreffen. Die Reihentests gelten nicht für die kleinen Metzger und die kleinen Schlachthöfe, sagte Hauk.

Kritik am Zeitpunkt

Es ist eine Reaktion auf Corona-Ausbrüche in der Branche, die im Land zunächst mit den Infektionen bei Müller Fleisch in Birkenfeld für Schlagzeilen gesorgt hat. Wie berichtet, waren im Frühjahr insgesamt 415 Beschäftigte positiv getestet worden. Dieser Ausbruch und in schneller Folge weitere bei Schlachtfabriken hatte eine politische Debatte auf Landes- und auf Bundesebene ausgelöst.

Am Dienstag reagierte die SPD-Landtagsfraktion auf Hauks Ankündigung schnell mit Kritik, die Regierung habe Zeit verplempert.

„Reihentests in den großen Fleischbetrieben des Landes sind ebenso notwendig wie überfällig“, so Jonas Weber, Agrarexperte der SPD-Landtagsfraktion.

Doch die Forderung danach sei von seiner Partei immer wieder erhoben worden. Unter anderem Ende Mai auf einer Sondersitzung. „Damals war der Schlachtbetrieb in Birkenfeld bereits seit über einem Monat in den Schlagzeilen“, so Weber. Hauk habe sich dem lange versperrt, um nun im Juli doch auf Tests zu setzen.

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In der Region zählte die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast zu den Politikern, die nach dem Ausbruch im Enzkreis früh den Blick auf die Arbeitsbedingungen in der Branche richtete. Am Dienstag kündigte sie an, dass alle Interessierten am kommenden Montag, 13. Juli, bei einer Videokonferenz über die Fleischindustrie und die dortigen Werkverträge diskutieren können – und zwar direkt mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil.

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Der bescheinigt seiner Parteigenossin, sie kämpfe „seit vielen Jahren um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie.“ Und schon im Vorfeld betont der Minister einmal mehr, die Zeit der Selbstverpflichtungen in der Branche sei vorbei: „Wir erarbeiten ein Gesetz, um die Missstände zu beheben“, so Heil.

Und Mast ergänzt: „Wir sind noch nicht am Ziel. Jetzt geht es gemeinsam darum, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen substanziell zu ändern und für faire Liefer- und Produktionsbedingungen zu sorgen.“

Mast leitet die Taskforce der SPD-Bundestagsfraktion für die „Sozialen Folgen der Corona-Pandemie“.

So funktioniert die Konferenz mit Minister Heil

Der von der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast Initiierte Dialog mit Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) über Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche ist am Montag, 13. Juli, von 17 bis 18 Uhr möglich. Er findet in Form einer Videokonferenz statt. mit allen Interessierten über die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie austauschen. Der Dialog findet als Videokonferenz statt. Interessierte können sich für diesen Austausch anmelden unter katja.mast.ma05@bundestag.de. Anschließend, so die Abgeordnete werde ein Link zugesandt, mittels dessen man mit jedem Computer oder mobilen Endgerät teilnehmen könne. Auch eine telefonische Zuschaltung sei nach Anmeldung möglich.