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Das Symbolbild zeigt den Drogerie-Markt "Ihr Platz".
Regionalverband will Neuenbürg Drogeriemarkt verbieten © dpa
17.11.2010

Regionalverband will Neuenbürg Drogeriemarkt verbieten

NEUENBÜRG. Das hat es in der Region Nordschwarzwald noch nie gegeben, dass der Regionalverband Nordschwarzwald einer Kommune die Genehmigung eines Supermarktes verbieten will. In seiner Sitzung an diesem Mittwoch machte der Planungsausschuss der Region im überfüllten Sitzungssaal des Neuenbürger Rathauses deutlich, dass er auf keinen Fall einen Drogeriemarkt auf der Wilhelmshöhe mit 650 Quadratmeter Verkaufsfläche zulassen wird.

Einstimmig ist das Gremium der Auffassung, dass damit nicht nur Neuenbürg seinen eigenen historischen Ortskern ausbluten lässt, sondern auch den Interessen anderer Gemeinden wie Straubenhardt und Birkenfeld geschadet wird. Alle Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass jetzt eine gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Bürgermeister Horst Martin, der in der Sitzung ebenfalls zu Wort kam, obwohl er nicht selbst Regionalrat ist, präsentierte sich dagegen kämpferisch: "Wir müssen gucken, dass wir den DM-Markt bekommen, Das ist politisch gewollt." Den Vorwurf an die Stadt, vor Jahren gegebene Zusicherungen gebrochen zu haben, ließ das Stadtoberhaupt nicht gelten und setzte zum Gegenangriff auf den Regionalverband an: "Wir müssen uns auch auf Sie verlassen können." Unter starkem Beifall der rund 50 Zuhörer sagte er, dass er vor vier Jahren bei seiner Wahl zum Bürgermeister versprochen habe, sich den Interessen der Neuenbürger Bürger verpflichtet zu fühlen und nicht denen anderer Gemeinden. Das trug ihm Kritik des Verbandsvorsitzenden Heinz Hornberger ein, der selbst Bürgermeister in Waldachtal im Kreis Freudenstadt ist: "Sie haben nach der Wahl aber auch einen Eid auf Recht und Ordnung abgelegt."

Am 1. Dezember muss nun die Vollversammlung des Regionalverbandes entscheiden, ob sie der Stadt Neuenbürg ein sogenanntes Planungsgebot auferlegt, also vorschreibt, dass kein großer Drogeriemarkt auf der Wilhelmshöhe erlaubt wird Über das Baugesuch selbst muss spätestens bis 8. Dezember entschieden sein. In der Planungsausschuss-Sitzung bot Landrat Karl Röckinger an, zuvor noch einen letzten Vermittlungsversuch zu starten.

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