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Die Gegner des Neubaus des Remchinger Rathauses haben einen erneuten Rückschlag erlitten. Foto: Steimle Architekten
Die Gegner des Neubaus des Remchinger Rathauses haben einen erneuten Rückschlag erlitten. Foto: Steimle Architekten
09.09.2016

Remchinger Rathaus-Gegner scheitern auch im dritten Anlauf

Remchingen. Der Gemeinderat Remchingen hat das Bürgerbegehren zum Rathaus-Neubau am Donnerstagabend mehrheitlich mit einer Gegenstimme abgewiesen. Die Projektgegner des Bürgervereins für Demokratie und Bürgerbeteiligung hatten dieses Mitte Juli eingereicht. Dies ist nun schon der dritte Versuch innerhalb von eineinhalb Jahren, die Bürger über den begonnenen Bau bei der Kulturhalle abstimmen zu lassen – der zweite, der es vor den Gemeinderat geschafft hat.

Auch dieses Mal war das Gremium der Meinung, dass das Bürgerbegehren wichtige Voraussetzungen nicht erfüllt, die in der Gemeindeordnung vorgeschrieben sind. Schon in der vergangenen Woche war das Verwaltungsgericht Karlsruhe zu einer ähnlichen Einschätzung gekommen. Im Interview mit der PZ Anfang dieser Woche hatte Lothar Wolf, Vorsitzender des Bürgervereins und fraktionsloses Gemeinderatsmitglied, den Ausgang der Abstimmung schon geahnt. Wolf hatte gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung gestimmt und damit gegen die Ablehnung des Bürgerbegehrens.

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