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Auf dem Wilferdinger San-Biagio-Platani-Platz plant die Gemeinde ein neues Rathaus. Foto: Seibel (PZ-Archiv)
Auf dem Wilferdinger San-Biagio-Platani-Platz plant die Gemeinde ein neues Rathaus. Foto: Seibel (PZ-Archiv)
04.01.2016

Remchinger Rathausgegner wollen es mit dem Bürgerbegehren noch einmal versuchen

Remchingen. Der Remchinger Bürgerverein für Demokratie und Bürgerbeteiligung strebt ein Bürgerbegehren gegen das geplante Rathaus bei der Kulturhalle an. Das wäre bereits der zweite Versuch den Neubau mit Hilfe dieses Instruments zu verhindern.

Ziel sei, die Bürger über das in der Gemeinde umstrittene Projekt abstimmen zu lassen, so der Pressesprecher des Bürgervereins, Thomas Merz. „Wir sind bereit für einen zweiten Anlauf, wissen aber noch nicht, wie es weitergeht.“ Erst müsse man eine geeignete Fragestellung finden, dann könne man die nötigen Unterschriften sammeln.

Ein Bürgerbegehren ist gewissermaßen die Vorstufe zu einem Bürgerentscheid. Zulässig ist es laut Gemeindeordnung, wenn es innerhalb von drei Monaten von mindestens sieben Prozent der mehr als 630 Wahlberechtigten unterschrieben wird. Diese Hürde werde man nehmen, ist sich Merz sicher.

Allerdings braucht ein Bürgerbegehren als Anlass auch einen Beschluss des Gemeinderats – und der fehlt dem Verein für sein Vorhaben noch. „Das ist eine Sache, die wir nicht bestimmen können“, sagt Lorenz Praefcke, ebenfalls im Verein und in der Bürgerinitiative Remchingen aktiv. Diese hatte bereits vergangenes Jahr ein Begehren angestrebt, um die Bürger über das Millionenprojekt bei der Kulturhalle abstimmen zu lassen. Dieser war jedoch als ungültig erklärt worden, da er zu spät eingereicht worden war. kri