760_0900_119651_118167062.jpg
Der Schulbusverkehr im Kreis Calw meldet inzwischen Normalbetrieb. Dennoch klagen die Anbieter über hohe Verluste, die während der Corona-Hochphase entstanden sind.  Foto: Felix Kästle/dpa 

Rettungsschirm für Busunternehmen hakt: Anbieter im Nahverkehr im Kreis Calw verzeichnen hohe Ausfälle in Corona-Zeit

Die Busunternehmen im Kreis Calw kämpfen sich durch harte Zeiten. Als das Land wegen der Virusgefahr die Schulen von Mitte März bis in den Mai hinein schloss und den Fahrplan ausdünnte, entgingen den Anbietern hohe Einnahmen. Der Landkreis griff den Busfirmen unter die Arme, übernahm für zwei Monate die Eigenanteile der Eltern an den Schüler-Monatskarten. Die Landesregierung förderte die Hilfsaktion der Landratsämter mit Zuschüssen.. Der Kreis Calw will helfen, steht aber vor rechtliche Hürden.

„Das sorgte zwar für eine Stabilisierung, aber das hat die Ausfälle der Unternehmen bei weitem nicht ausgeglichen“, sagte gestern Michael Stierle als Leiter des Kreisamts für den Nahverkehr und die Bahnen im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss (VWA) des Kreistags. Die Verwaltung will einen Rettungsschirm für die Busunternehmen aufspannen. Doch es ist schwierig, die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Geldpakete an den Mann zu bringen. Eigentlich strebten die Regierungen ein einfaches Verfahren für die Verteilung der Zuwendungen an. Zunächst schien das möglich. Denn die Europäische Kommission als Hüterin rechtlicher Hilfen für Verkehrsunternehmen genehmigte das Konzept des Bundes, die Mittel direkt den Betrieben zu überweisen. Baden-Württemberg bekam 280 Millionen Euro. Der Haken an der Geschichte: Nur bis Ende August ließen sich nach dieser Regel des Bundes in der ersten Phase finanzielle Einbußen der Busunternehmen ausgleichen.

Wie geht es jetzt jedoch weiter in der nächsten Zeitschiene bis Ende des Jahres? Eines ist sicher: Der nächste Schritt mit Geld aus dem Rettungsschirm funktioniere nur noch über den Umweg von der Kreisverwaltung, die den Nahverkehr bestellt, sagte Stierle im Fachausschuss. Nahtstelle sind jetzt die Verkehrsverbünde im Südwesten. Darauf einigte sich das Verkehrsministerium mit dem Landkreistag, dem Städtetag und den Unternehmensorganisationen. Das Land, das weitere 200 Millionen Euro beisteuert, wolle keine Zeit verlieren und nicht darauf warten, bis die Europäische Union grünes Licht für die zweite nötige Richtlinie von Bund und Land gibt, so Stierle.

Gefragt ist nun das Landratsamt, rechtliche Hürden für Geldüberweisungen an die Busfirmen zu überspringen. Ein Schlupfloch bleibt noch: Die Unternehmen könnten sogenannte Kleinbeihilfen des Bundes in Anspruch nehmen. Solche direkten Zuwendungen haben laut Kreisverwaltung indes eine Grenze – der Gesamtbetrag der aufsummierten Zuschüsse dürfe nicht über 800.000 Euro steigen.

Mehr über das Thema lesen Sie am Dienstag, 29. September, in der „Pforzheimer Zeitung Nordschwarzwald“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.