nach oben
07.04.2009

„Schlaglöcher auf der Datenautobahn“

ENZKREIS. Die Bundespolitik müsse verstärkt auf die Telekom einwirken, die Schlaglöcher auf ihrer Datenautobahn zu beseitigen. Denn mehr als 30 Prozent der Anteile an dem Unternehmen gehörten dem Bund, erklärt die CDU-Kreistagsfraktion vor dem Hintergrund des Internetgipfels am 29. April in Pforzheim.

Die Telekom sei bisher ihren Verpflichtungen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur unzureichend nachgekommen, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Bächle. Er führt Erfahrungen in Mühlackers Stadtteilen Enzberg, Lienzingen, Lomersheim und Mühlhausen ins Feld. „Immer wieder werden Verbesserungen versprochen, aus denen bisher nichts geworden ist“, so Bächle.

Die CDU-Kreistagsfraktion fordert die Telekom auf, mit der Sparkasse Pforzheim Calw zusammenzuarbeiten, deren Tochterunternehmen ein Glasfaserkabel von Nagold über Pforzheim und Mühlacker bis nach Oberderdingen verlegt habe und die signalisiert habe, bei der Nutzung dieser Infrastruktur auch mit der Telekom zusammenzuarbeiten.

Im baden-württembergischen Ministerium ländlicher Raum bestehe, so die CDU-Kreistagsfraktion, mit der Clearingstelle neue Medien eine hervorragende Anlaufstelle für Kommunen. Notwendig sei es, die Clearingstelle auch in den Breitband-Gipfel einzubeziehen.

Geld vom Bund zu erwarten

Der Enzkreis könne durchaus die Koordination bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms des Bundes übernehmen, soweit dies die Förderung von Informationstechnologien betrifft. Hier könne Baden-Württemberg mit 30 Millionen Euro rechnen, von denen „wir auch für den Enzkreis etwas abhaben wollen“. Angedacht seien beispielsweise Investitionen in kommunale Glasfaserstrukturen, um Lücken in Gewerbegebieten zu schließen. Auch andere modellhafte Vorhaben seien denkbar, zitiert die CDU-Fraktion aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Landtagsanfrage.

Außerdem erinnert die CDU-Fraktion daran, dass es der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) bisher nicht gelungen sei, einen Glasfaseratlas vorzulegen, weil die Deutsche Telekom die notwendigen Daten aus ihrem Bereich nicht geliefert habe. Inzwischen zeichneten sich zwar Lösungen ab, doch auch hier erweise sich die Telekom oft als Bremser. „Sie verkauft DSL 6000 und liefert dann nicht selten nur DSL 1000.“ Ansonsten vertröste sie auf später, weshalb auch hier die Bundespolitik gefordert sei. Andererseits habe gerade der Enzkreis ein Interesse daran, die bestehenden DSL-Wüsten zu beseitigen. pm