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Anfang Mai trafen sich Straubenhardts Bürgermeister Helge Viehweg (rechts vorne mit Helm und Schaufel), Projektplaner, Gemeinderäte und Bürger zum gemeinsamen Spatenstich für das „Generationenwohnen“ in Conweiler. Im Haushalt des kommenden Jahres stellt der Bau der Einrichtung mit 5,2 Millionen Euro den größten Posten dar. Foto: Falk, PZ-Archiv (1)
Anfang Mai trafen sich Straubenhardts Bürgermeister Helge Viehweg (rechts vorne mit Helm und Schaufel), Projektplaner, Gemeinderäte und Bürger zum gemeinsamen Spatenstich für das „Generationenwohnen“ in Conweiler. Im Haushalt des kommenden Jahres stellt der Bau der Einrichtung mit 5,2 Millionen Euro den größten Posten dar. Foto: Falk, PZ-Archiv (1)
22.12.2016

Straubenhardt sucht Einsparpotenzial

Straubenhardt. Auch wenn CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Gube in seiner Haushaltsrede sagte, er halte den Begriff des Sparens in den öffentlichen Haushalten für „überstrapaziert und falsch“ – sorgsam mit ihrem Geld umgehen muss die Gemeinde Straubenhardt im kommenden Jahr. Mit rund 36 Millionen Euro im Gesamthaushalt liegt der Etat für 2017 weit über denen aus den Vorjahren. Möglich sind die vom Gemeinderat einstimmig verabschiedeten rund 24 Millionen Euro im Verwaltungs- und rund 12 Millionen Euro im Vermögenshaushalt nur durch eine Rücklagenentnahme von fast fünf Millionen Euro.

Die Gemeinde hat viel vor im kommenden Jahr. Das größte Projekt wird das „Generationenwohnen“ in Conweiler sein, für das 5,2 Millionen Euro bereitstehen. Durch den Verkauf der Wohnungen würden aber entsprechende Einnahmen in den Haushalt zurückfließen, sagte Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzender Horst Reiser in seiner Haushaltsrede. Das Schaffen von neuem Wohnraum sei generell ein Thema, dem sich die Gemeinde in nächste Zeit stellen müsse, ist Hans Vester überzeugt: „Neu geschaffener, günstiger Wohnraum sollte primär allen Bürgern zur Verfügung stehen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, „und nur untergeordnet zur Schaffung von Anschlussunterbringungen.“ In Sachen Flüchtlingsunterbringung habe Straubenhardt mit dem Umbau der Hauffstraße in Feldrennach bereits gut vorgesorgt.

Erfreut zeigten sich alle vier Fraktionssprecher angesichts der baldigen Sanierung der Ortsdurchfahrt Conweiler und des lang ersehnten Baus des Kreisverkehrs an der Abzweigung nach Feldrennach in Schwann. Grüne-Liste-Fraktionsvorsitzende Erna Grafmüller plädierte dafür, die derzeit wegen Straßenschäden vorherrschenden Tempo 30 auch nach der Sanierung beizubehalten – im Sinne der Anwohner. Auch Gube ist überzeugt, dass der Verkehrsfluss an der Stelle zukünftig genau beobachtet und gegebenenfalls Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt werden müssen.

Klare Worte fand der CDU-Fraktionsvorsitzende in seiner Rede in Sachen Rathäuser. „Wir werden heute letztmalig und zähneknirschend einem Haushalt zustimmen, in dem derartige Summen für die Bestandspflege dreier maroder Rathäuser ausgegeben werden.“ Zehntausend Euro hier, zwanzigtausend Euro da – die CDU sehe das Geld lieber in einem Rathausneu- oder einem einmaligen ordentlichen Umbau, so Gube. 300 000 Euro sollen 2017 in verschiedene Sanierungsmaßnahmen der drei Rathäuser fließen.

Sorge wegen Personalkosten

Viel Geld lässt sich die Gemeinde auch die Feuerwehr kosten. 400 000 Euro teuer wird das neue, zentrale Feuerwehrhaus unterhalb des Feldrennacher Sportplatzes. Eine Investition, hinter der der Gemeinderat geschlossen steht.

Immer größer werden die Ausgaben der Gemeinde in Sachen Personal. 7,5 Millionen Euro fließen an die Mitarbeiter der Gemeinde, davon allein die Hälfte in die Kindergärten. Vor allem dieser Bereich soll im kommenden Jahr auf Einsparpotenzial untersucht werden, „denn diese Kosten werden uns in Zukunft erheblich einschränken“, sagte Reiser.

Auch wenn der Tenor für Straubenhardt im kommenden Jahr immer wieder „Wir müssen sparen“ lautet, fiel es zumindest der CDU nicht schwer, einer Rücklagenentnahme von rund 4,8 Millionen Euro zuzustimmen. „Der Haushalt folgt normalen Zyklen“, sagte Fraktionsvorsitzender Gube, „es ist ein Auf und Ab.“ Zum Ende des Jahres sollen die Rücklagen noch bei rund 10,3 Millionen Euro liegen – und damit in etwa so hoch sein, wie im Jahr 2005: „Das zeigt, dass wir gut haushalten“, ist Gube überzeugt.