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Aufgebrachter Kreischef: Mit FWV-Fraktionschef Werner Henle (links) streitet Röckinger im November 2016 über Vorwürfe an seiner Informationspolitik. Foto: Ketterl, Archiv
Aufgebrachter Kreischef: Mit FWV-Fraktionschef Werner Henle (links) streitet Röckinger im November 2016 über Vorwürfe an seiner Informationspolitik. Foto: Ketterl, Archiv
23.11.2016

Streit um Kreisumlage: Landrat Röckinger meldet sich zu Wort

Enzkreis/Pforzheim. Die Antwort des Landrats auf den ersten Nadelstich von drei Kreistagsfraktionen beim Streit über die Kreisumlage ließ nicht lange auf sich warten.

Bei der Diskussion über die Finanzbeziehungen mit der Stadt Pforzheim habe „die Verwaltung ihre Hausaufgaben gemacht“ und vor einer Woche allen Kreistagsmitgliedern eine Übersicht zu den Folgen der Sparpolitik der Großstadt übermittelt, so Karl Röckinger. Die Freien Wähler, die CDU und die FDP sahen das jedoch ganz anders, wie die PZ berichtete. Sie forderten eine Gesamtschau möglicher Zuschüsse an Pforzheim. In der Sitzung am Donnerstag des Sozial- und Kulturausschusses wollen die drei Fraktionen beantragen, zwei Punkte abzusetzen – zum einen geht es um Geld fürs Pforzheimer Stadttheater, zweitens um die sonderpädagogische Betreuung von Schülern aus Pforzheim in der Gustav-Heinemann-Schule und in der Schule am Winterrain in Ispringen.

Die Erhöhung des Theaterzuschusses und die gegenseitige Aufrechnung der Schulprojekte hätten „nur eine marginale Auswirkung auf den Kreishaushalt“, erklärte der Landrat gestern Abend. Die Freien Wähler, die CDU und FDP wollen darüber aber erst diskutieren, wenn alle Finanzfragen und die Folgen für den Etat 2017 dargestellt sind.

Die Verwaltung habe „stets mit offenen Karten gespielt und werde das auch weiter tun“, reagierte der Kreischef auf die Kritik der Kreisräte. „Vor diesem Hintergrund rege ich an, den Antrag von FWV, CDU und FDP nicht weiter zu verfolgen und die Punkte in den zuständigen Gremien positiv zu behandeln“, hofft Karl Röckinger nun, dass die Kommunalpolitiker aus den drei Fraktionen auf seinen Kurs einschwenken.

Mehr lesen Sie am Donnerstag in der Pforzheimer Zeitung.